SessionNet | Stadtrat - 29.11.2023

Sitzung

StR/138/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

Kurfürstliches Schloss, Großer Saal 1. OG, Peter-Altmeier-Allee 9, 55116 Mainz

Datum

29.11.2023

Zeit

15:00-19:00 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	T E I L I
Ö	Anfragen
Ö 1	Ausschreibung und Anstellung der Geschäftsführung städtischer Beteiligungen (Piraten & Volt) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1511/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat) 1511 2023 Zwischenbericht Anfrage PiratenVolt Geschäftsführer
Ö 2	Schaffung von Grünflächen (DIE LINKE) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1587/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 3	Unterbringung und gemeinnützige Arbeit von ausreisepflichtigen Ausländern (AfD) Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	1643/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 4	Gewerbeeinnahmen der Stadt Mainz (AfD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1820/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 5	Baustellenmanagement (CDU) Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	1824/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 6	Hamas-Unterstützung durch muslimische Zuwanderer (AfD) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	1825/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 7	Kosten durch Intervention Regierungsviertel (AfD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1826/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 8	Pressemitteilungen städtischer Beteiligungen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	1828/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 9	Großsporthalle Am Großen Sand (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1832/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 10	Prognose Grundsteuer (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1833/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 11	Fördermittel (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1834/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 12	Baumschutz bei Baumaßnahmen (ÖDP) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	1835/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 13	Förderung für römisches Erbe in Mainz (ÖDP) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	1836/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 14	Anfrage Kulturmittel und Förderung Klimastiftung (CDU) Beschluss: vertagt	1837/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat) Zwischenbericht
Ö 15	Neues INEK-Gutachten Ostfeld: Auswirkungen auf Mainz (ÖDP) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1838/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 16	Gemeinschaftliches Wohnen (CDU) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	1839/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 17	Smart City Index 2023 (SPD) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	1840/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 18	Private Anzeigen von falsch geparkten Kraftfahrzeugen (SPD) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	1841/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 19	IT-Sicherheit der Landeshauptstadt Mainz (SPD) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	1842/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 20	Information der 16-18-jährigen Erstwähler für Europa in Mainz (FDP) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1843/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 21	Taktiles Modell der Mainzer Synagoge (FDP) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1844/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 22	Parkhaus im “Einkaufsquartier Ludwigsstraße” (FREIE WÄHLER) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	1846/2023	Antwort auf Anfrage (Stadtrat) Anfrage (Stadtrat)
Ö 23	Parken in der Göttelmannstraße (FREIE WÄHLER) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	1847/2023	Antwort auf Anfrage (Stadtrat) Anfrage (Stadtrat)
Ö 24	Ampelschaltungen im Mainzer Stadtgebiet (FREIE WÄHLER) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	1851/2023	Antwort auf Anfrage (Stadtrat) Anfrage (Stadtrat)
Ö 65	Erweiterung Gutenbergmuseum und Marktfrühstück (FDP, Persönliche Anfrage) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1881/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 66	Nachfrage und Belegung an Weiterführenden Schulen (FDP, Persönliche Anfrage) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1882/2023	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 25	Fragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Anträge
Ö 26	Sport bewegt die Menschen und bringt sie zusammen (CDU) - Neue Fassung, ersetzt Vorlage 1858/2023 Beschluss: an Ausschuss verwiesen	1858/2023/2	Antrag (Stadtrat)
Ö 27	Windelentsorgung vereinfachen (CDU) Beschluss: an Ausschuss verwiesen	1859/2023	Antrag (Stadtrat)
Ö 27.1	Änderungsantrag zum Antrag Windelentsorgung vereinfachen (DIE LINKE) Beschluss: an Ausschuss verwiesen	1859/2023/1	Antrag (Stadtrat)
Ö 28	gem. Antrag: Gleiche Chancen für Kinder und Jugendliche in Mainz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FDP, DIE LINKE, ÖDP) Beschluss: einstimmig beschlossen	1861/2023	gem. Antrag Gleiche Chancen für Kinder und Jugendliche in Mainz
Ö 29	Erinnerungskultur stärken (BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN, CDU, SPD, FDP, DIE LINKE, ÖDP) - Neue Fassung, ersetzt Vorlage 1863/2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	1863/2023/1	Antrag (Stadtrat)
Ö 30	Verbesserung der Lage der Lehrenden in Integrationskursen an der vhs Mainz und bei anderen Mainzer Trägern (DIE LINKE) Beschluss: an Ausschuss verwiesen	1864/2023	Antrag (Stadtrat)
Ö	T E I L II
Ö	A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden
Ö 31	Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	1637/2023	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2024
Ö 32	Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	1638/2023	Beschlussvorlage Investitionsprogramm
Ö 33	Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Preisverzeichnis der KDZ Mainz ab dem 01.01.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	1639/2023	Beschlussvorlage Preisverzeichnis
Ö 34	Haushaltsangelegenheiten
Ö 34.1	Haushaltsangelegenheit; Leistungen Bundesdruckerei hier: Überplanmäßige Mitttelbereitstellung im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 279.615 EUR für den Teilhaushalt 33 Beschluss: einstimmig beschlossen	1590/2023	Beschlussvorlage
Ö 34.2	Haushaltsangelegenheit; Projekt Grundschule Leibnizschule, Sanierung Sporthalle, 7.001071 hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 799.500 EUR im Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	1650/2023	Beschlussvorlage
Ö 34.3	Haushaltsangelegenheit; Flüchtlingsunterkunft Layenhof, 2. Bauabschnitt (BA), PSP 7.001279 hier: Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 2.429.250 EUR für das Haushaltsjahr 2023 bei gleichzeitigerBereitstellung der Mittel für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1651/2023	Beschlussvorlage
Ö 34.4	Haushaltsangelegenheit; Dreifeldsporthalle Laubenheim, 7.000947 hier: Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 615.000 EUR für das Haushaltsjahr 2023 und die überplanmäßige Mittelbereitstellung in gleicher Höhe im Haushaltsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	1653/2023	Beschlussvorlage
Ö 34.5	Haushaltsangelegenheit; Carl-Zuckmayer-Schulzentrum – Ersatzneubau 3-Feld-Sporthalle, 7.000718; hier: Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 615.000,00 EUR im Haushaltsjahr 2023 und die Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	1658/2023	Beschlussvorlage
Ö 34.6	Haushaltsangelegenheit; Gedenkort Deportationsrampe, 7.000993 hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 13.325 EUR und einer außerplanmäßi- gen Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 615.000 EUR im Haushaltsjahr 2023 und die dafür erforderliche Mittelbereitstellung in 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	1665/2023	Beschlussvorlage
Ö 34.7	Haushaltsangelegenheit; Gutenberg-Museum, Interimsunterbringung NHM, 7.001179 hier: Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) in Höhe von 1.031.745,37 EUR im Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	1689/2023	Beschlussvorlage
Ö 34.8	Haushaltsangelegenheiten Teilfinanzhaushalt 61 hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1,7 Mio. Euro im Jahr 2023 für die Planungsvereinbarung mit der Autobahn GmbH des Bundes zur Realisierung des Ersatzneubaus Brückenbauwerk K10 Beschluss: einstimmig beschlossen	1652/2023	Beschlussvorlage
Ö 35	Wirtschaftliche Beteiligungen
Ö 35.1	Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Mainzer Erneuerbare Energien GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1594/2023	Beschlussvorlage MEE Gesellschaftsvertrag Entwurf
Ö 35.2	Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Alten- und Wohnheime gemeinnützige GmbH (MAW); hier: (Anschluss-)Betrauungsakt der Landeshauptstadt Mainz zugunsten der MAW Beschluss: einstimmig beschlossen	1626/2023	Beschlussvorlage 20231129 Anlage 1 Gesellschaftsvertrag MAW 20231129 Anlage 2 Betrauungsakt MAW
Ö 35.3	Wirtschaftliche Beteiligungen; Jobperspektive Mainz gemeinnützige GmbH (JPM); hier: (Anschluss-)Betrauungsakt der Landeshauptstadt Mainz zugunsten der JPM Beschluss: einstimmig beschlossen	1627/2023	Beschlussvorlage 20151207 Anlage 1 Gesellschaftsvertrag JPM 20231129 Anlage 2 Betrauungsakt JPM
Ö 35.4	Wirtschaftliche Beteiligungen; Entsorgungsbetrieb; hier: Gewinnverwendung aus der Steinbruchverfüllung des Teilbereiches Abfallbeseitigung für die Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunale Abfallwirtschaft Mainz und Mainz-Bingen" Beschluss: einstimmig beschlossen	1613/2023	Beschlussvorlage
Ö 35.5	Wirtschaftliche Beteiligungen; Entsorgungsbetrieb; hier: Ergänzung des Umsetzungsbeschlusses vom 30.11.2022 (Drucksache 1470/2022/1) zur Gründung einer Kommunalen Abfallwirtschaft der Stadt Mainz und des Landkreises Mainz-Bingen AöR Vermögenszuordnung Beschluss: einstimmig beschlossen	1606/2023	Beschlussvorlage Anlage zu 1606-2023 Wirtschaftliche Beteiligungen Vermögenszuordnung
Ö 36	Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	1583/2023	BV 1583 2023
Ö 37	Erweiterung des Konzepts für die Wirtschafts- und Strukturförderung der Landeshauptstadt Mainz: "Wirtschaftsförderung in Mainz 2030" Beschluss: einstimmig beschlossen	1601/2023	Beschlussvorlage Wirtschaftsförderung in Mainz 2030
Ö 38	Gesamtstädtisches Toilettenkonzept Beschluss: einstimmig beschlossen	1628/2023	Beschlussvorlage Abschlusspräsentation
Ö 39	Evaluation und Ergänzung der Vergaberichtlinie zur Vergabe von Betreuungsplätzen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Landeshauptstadt Mainz Beschluss: einstimmig beschlossen	1563/2023/1	Beschlussvorlage Vergaberichtlinie evaluiert V nach AG Kita
Ö 40	Ausbau der Schulsozialarbeit an der BBS 3 im Rahmen des Förderprogramms „Schulsozialarbeit im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ)“ des Ministeriums für Bildung Rheinland-Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen	1554/2023	Beschlussvorlage
Ö 41	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 441.563,34 € im Haus-haltsjahr 2023 und in Höhe von 458.930,57 € im Haushaltsjahr 2024 auf Leistung L360303001 und Sachkonto 5599000 im Rahmen der Veränderung der Finanzierung von Integrierten Beratungsstellen in der Landeshauptstadt Mainz ab dem Jahr 2023 in Anlehnung an die Empfehlungen der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) zu den „Kosten eines Arbeitsplatzes“. Beschluss: einstimmig beschlossen	1669/2023	Beschlussvorlage
Ö 42	Sondernutzungskonzept E-Tretroller-Vermietsysteme Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1592/2023	Beschlussvorlage 00 Übersichtskarte 01 Richard-Wagner-Straße 02 Wallaustraße 03 Sömmeringstraße 04 Peter-Cornelius-Platz 05 Josefsstraße 06 Josefsstraße-Hindenburgstraße 07 Frauenlobplatz 08 Albinistraße 09 Boppstraße 10 Kurfürstenstraße 11 Schießgartenstraße 12 Erthalstraße 13 Schottstraße 14 Mittlere Bleiche 15 Bauerngasse 16 Hauptbahnhof Westseite 17 Am Kronberger Hof 18 Münsterstraße 19 Große Langgasse 20 Heugasse 21 Große Weißgasse 22 Weißliliengasse 23 Holzstraße 24 Neutorstraße 25 Bhf Römisches Theater
Ö 42.1	Änderungsantrag der ÖDP-Fraktion zur Vorlage 1592/2023: Sondernutzungskonzept E-Tretroller-Vermietungskonzept, hier Ausweisung von Abstellflächen in allen Mainzer Stadtteilen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt		ÖDP ÄAT zu Vorlage 1592 2023 Sondernutzungskonzept E-Tretroller
Ö 43	Straßenbahnerweiterung Uniklinik Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1603/2023	Beschlussvorlage
Ö 44	Umwandlung der Uhlerbornstraße nach der Einmündung Ludwig-Schwamb-Straße in eine temporäre Fußgängerzone Beschluss: einstimmig beschlossen	1573/2023	Beschlussvorlage
Ö 45	Barrierefreie Erschließung Kaiserbrücke hier: Kenntnisnahme des Sachstands zum Beschluss und weiteren Vorgehen des Fördervorhabens. Beschluss: einstimmig beschlossen	1623/2023	Beschlussvorlage Barrierefreier Anschluss Kaiserbrücke
Ö 46	Investitionsprogramm des Eigenbetriebs Stadtreinigung der Stadt Mainz zum Finanzplan 2023 bis 2027 Beschluss: einstimmig beschlossen	1569/2023	Beschlussvorlage Investitionsprogramm-Details Eigenbetrieb Stadtreinigung 2023-2027 Investitionsprogramm-Übersicht Eigenbetrieb Stadtreinigung 2023-2027
Ö 47	Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz; hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2022 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses Beschluss: einstimmig beschlossen	1607/2023	Beschlussvorlage Anlage zu Vorlage 1607-2023 Prüfbericht Jahresabschluss 2022 Bilanz Anlage zu Vorlage 1607-2023 Prüfbericht Jahresabschluss 2022 Gewinn-undVerlustrechnung Prüfbericht 2022
Ö 48	Stadtreinigung, Eigenbetrieb der Stadt Mainz; hier: Wirtschaftsplan 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	1611/2023	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2024 Stadtreinigung
Ö 49	Kulturbäckerei e. V. \| Soziokulturelles Zentrum in der ehemaligen Kommissbrotbäckerei hier: Erreichung der Zielvorgaben für das Jahr 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1566/2023	Beschlussvorlage
Ö 50	Aktualisierung der nachrichtlichen Denkmalliste hier: Anhörung der Gemeinde nach § 10 Abs. 1 Satz 5 Halbsatz 3 Denkmalschutzgesetz (DSchG) zur Eintragung von Kulturdenkmälern Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1567/2023	Beschlussvorlage 1567/2023 Bildanhang
Ö 51	Veränderungssperre "W 106-VS/ II" Zweite Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfs "Moritzstraße (W 106)", Satzung "W 106-VS/ II" hier: Beschluss gem. § 17 BauGB i.V. mit den §§ 14 und 16 BauG B Beschluss: einstimmig beschlossen	1555/2023	Beschlussvorlage W106-VS-II-Satzung
Ö 52	Bebauungsplanentwurf "Am Sägewerk (G 159)" hier: - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	1560/2023	Beschlussvorlage Bplan G 159 A
Ö 53	Bauleitplanverfahren "Le 4" (Planstufe II) a) Änderung Nr. 53 des Flächennutzungsplanes der Stadt Mainz im Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Einkaufszentrum Lerchenberg (Le 4)" hier: - Vorlage in Planstufe II - Veröffentlichung des Planentwurfes im Internet sowie Durchführung einer öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Bebauungsplanentwurf "Einkaufszentrum Lerchenberg (Le 4)" hier: - erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß §2 Abs. 1 BauGB - Vorlage in Planstufe II - Veröffentlichung des Planentwurfes im Internet sowie Durchführung einer öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1565/2023	Beschlussvorlage 01 FNP Ä 53 02 Plan 03 Begründung 04 Umweltbericht 05 Le 4 Vermerk § 4 Abs.1 BauGB 06 Le 4 Vermerk § 3 Abs.1 BauGB 07 Le 4 Vermerk § 4 Abs.2 BauGB 08 Umweltbezogene Informationen 09 Le 4 Einzelhandelsgutachten 10 Le 4 Verkehrsuntersuchung 11 Le 4 Schalltechnische Untersuchung 12 Le 4 Artenschutzgutachten
Ö 54	Bauleitplanverfahren "L 70" (Satzungsbeschluss) Bebauungsplanverfahren "Im Stoßacker/Koppernweg (L 70)" hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB - Vorlage der zusammenfassenden Erklärung gemäß § 10a Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	1584/2023	Beschlussvorlage 01 L 70 BPlan S 02 L 70 Begründung S 03 L 70 UWB 04 L70 Zusammenfassende Erklärung S 05 L 70 Vermerk §4(1) früh. Behördenbetiligung 06 L 70 Vermerk §3(1) früh. Öffentlichkeitsbeteiligung 07 L 70 Vermerk §4(2) Anhöhrverfahren 08 L 70 Vermerk §3(2) Offenlage 09 L 70 Gutachten Schall 10 L 70 Gutachten Artenschutz 11 L 70 Gutachten Baum 12 L 70 Zauneidechse und Haselmaus 13 L 70 Gutachten Entwässerung 14 L 70 Versickerung 15 L 70 Gutachten Radon
Ö 55	Forum Regierungsviertel 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1608/2023	Beschlussvorlage 1 - Protokoll Forum I 3 - Protokoll Jugendbeteiligung 4 - Protokoll Forum II 5 - Interventionen - Auswertung 6 - Protokoll Forum III 7 - Empfehlungen Forum Regierungsviertel
Ö 55.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Stadtratssitzung am 29.11.2023 zur Beschlussvorlage 1608/2023 Forum Regierungsviertel Beschluss: mehrheitlich abgelehnt		Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Stadtratssitzung am 29.11.2023 zur Beschlussvorlage 1608/2023 Forum Regierungsviertel
Ö 56	Bebauungsplanentwurf " Nördlich Saarstraße / Binger Straße (H 104)" hier: - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	1633/2023	Beschlussvorlage Bplan H104
Ö 57	Antrag auf Zurückstellung des Bauantrages (Az 63 BR-2023-2476-1) zur Nutzungsänderung eines Ausstellungsgebäudes (Autohaus) und Lagerflächen (Kellergeschoss) in Flächen für einen Einzelhandelsbetrieb (Lebensmittel- und Textillienmarkt) auf dem Grundstück Gemarkung Mainz, Flur 16, Flurstück 51/3 (Saarstraße 4). Beschluss: einstimmig beschlossen	1634/2023	Beschlussvorlage BVH Saarstraße 4
Ö 58	Gebäudewirtschaft Mainz hier: Investitionsprogramm 2022-2026 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz Beschluss: einstimmig beschlossen	1671/2023	Beschlussvorlage 20231025 MHA Investitionsprogramm 2023-2027-1-Anlage
Ö 59	Gebäudewirtschaft Mainz hier: Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz Beschluss: einstimmig beschlossen	1672/2023	Beschlussvorlage
Ö 60	Gebäudewirtschaft Mainz hier: Bestellung des Abschlussprüfers für die Rechnungsjahre 2023 bis 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	1794/2023	Beschlussvorlage
Ö	B) Ohne Stimmrecht des Vorsitzenden
Ö 61	Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ö 61.1	Ergänzung von Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	0006/2023	Beschlussvorlage
Ö 61.2	Besetzung von Aufsichts- und Verwaltungsräten etc. Beschluss: einstimmig beschlossen	1646/2023	Beschlussvorlage
Ö 62	Einwohnerfragestunde [ca. 18.00 Uhr] Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: