Sitzung
AFB/138/2022
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz
Datum
24.05.2022
Zeit
16:30-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 29.03.2022
 
Ö 2
Berichterstattung zur Liquidität der Stadt Mainz
 
Ö 3
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 3.1
Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH
hier: Jahresabschluss zum 31.07.2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 0488/2022
Ö 3.2
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabchlussprüfung 2021/2022 bei der Staatstheater Mainz GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0496/2022
Ö 3.3
Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH
Wirtschaftsplan 2022/2023

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 0551/2022
Ö 3.4
Wirtschaftliche Beteiligungen: Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH
hier: Jahresabschluss zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

 0511/2022
Ö 3.5
Wirtschaftliche Beteiligungen: Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH
hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0512/2022
Ö 3.6
Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG
hier: Neuaufstellung der Kundengesellschaft

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0523/2022
Ö 4
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 4.1
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 0231/2022
Ö 4.2
Finanzielle Stärkung von städtischen Beteiligungsgesellschaften aus dem Haushalt der Stadt Mainz für den Ausbau klimafreundlicher Energie und Mobilität sowie zur nachhaltigen Stadtentwicklung

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 0695/2022
Ö 4.3
Überplanmäßige und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 4.038.030 Euro
hier: Kultur

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 0570/2022
Ö 4.4
Überplanmäßige und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 4.745.000 € im Bereich der Sozial-, Kinder- und Jugendhilfe und Reduzierung der Erträge bei der Ferienkarte um 40.000 €

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 0704/2022
Ö 4.5
Haushaltsangelegenheiten - Überplanmäßige und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 1.600.000€ im THH des Schulamtes

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 0709/2022
Ö 4.6
Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 1.200.000 Euro
hier: Grüne Infrastruktur, Aufwertung Grünanlagen und Maßnahmen zur Klimaanpassung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 0701/2022
Ö 4.7
Anpassung der Zuschüsse an Sportvereine und Anschaffung von Sportgeräten im öffentlichen Raum
hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 0639/2022
Ö 4.8
Haushaltsangelegenheiten;
Kauf zweier mobiler Ein-Feld-Sporthallen
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 0698/2022
Ö 4.9
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von EUR 10.000.000,00 für höhere Zinsaufwendungen im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0518/2022
Ö 4.10
Neubau eines Kunstrasengroßspielfelds auf der BSA Mainz-Hechtsheim
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 0524/2022
Ö 4.11
Erhöhung der Arbeitsplatzattraktivität und Gesundheitsförderung durch Maßnahmen des Mobilitätsmanagements
hier: Information über die Maßnahmen und Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel in 2022 und den Folgejahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 15

 0581/2022
Ö 4.12
Haushaltsangelegenheiten;
Projekt Staatstheater Großes Haus, Aufzug;
hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 0542/2022
Ö 4.13
Haushaltsangelegenheiten;
Projekt Kita Zahlbach;
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0548/2022
Ö 4.14
Über- bzw. außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.357.000 € für die Wiedereröffung und den Betrieb der Gemeinschaftsunterkunft „Allianzhaus“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 0644/2022
Ö 4.15
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 232.000 € für die Ausstattung der neuen Büroräume des Amtes für Jugend und Familie wegen des Umzugs in den Bonifaziusturm B

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 0594/2022
Ö 4.16
Haushaltsangelegenheiten
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Ausstattung der neuen Büroräume des Schulamtes wegen des Umzuges in den Bonifaziusturm B

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 0618/2022
Ö 4.17
Einrichtung eines Skills Lab an der Sophie-Scholl-Schule (BBS II)
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0526/2022
Ö 4.18
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 292.462,00 Euro für die Maßnahme "Augustusplatz, 2. BA".

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 0597/2022
Ö 4.19
Wirtschaftliche Beteiligungen; Rheingoldhalle GmbH & Co. KG
hier: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens der Stadt Mainz i.H.v. 15 Mio. EUR

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0721/2022
Ö 5
Unselbständige Stiftungen, Nachlässe, rechtlich selbständige Stiftungen und Fonds
hier: Abschreibungen 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 0530/2022
Ö 6
Auflösung der rechtlich unselbständigen Stiftung der Kreishandwerkerschaft Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14

 0529/2022
Ö 7
Mitteilungen