Sitzung
BSA/127/2022
Gremium
Bau- und Sanierungsausschuss
Raum
Bürgerhaus Mainz-Hechtsheim, Rheinhessen-Saal, Am Heuergrund 8, 55129 Mainz
Datum
07.07.2022
Zeit
16:33-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bebauungsplanentwurf "An der Quellwiese (M 105)" (Satzungsbeschluss)

hier: - Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0804/2022
Ö 2
Veränderungssperre "B 158/ 3. Ä-VS/ I"
Erste Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfs "Hochschulerweiterung südlich des Europakreisels - 3. Änderung (B 158/ 3. Ä)", Satzung "B 158/ 3. Ä-VS/ I"hier: Beschluss gem. § 17 BauGB i.V. mit den §§ 14 und 16 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0795/2022
Ö 3
Bebauungsplanentwurf "Wildgrabental (B 169)"
hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0881/2022
Ö 3.1
Antrag auf Zurückstellung des Bauantrages (Az 63 BR – 2022 – 498 – 1) zur Errichtung einer Funkübertragungsstelle; hier Stahlgittermast mit einer Höhe von 44m im Außenbereich auf dem Grundstück Gemarkung Bretzenheim, Flur 6, Flurstück 226.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Einkaufszentrum (EKZ) Mainz-Lerchenberg
hier: - Beschluss des Gestaltungshandbuches zur äußeren Gestaltung baulicher Anlagen
- Beschluss der Förderrichtlinie zur Förderung privater Instandsetzungsmaßnahmen
- Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 200.000 € im Rahmen des
Städtebauförderprogramms "Soziale Stadt – Sozialer Zusammenhalt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0824/2022
Ö 5
Sanierung der Baumscheiben am Gänsmarkt / Mainz-Bretzenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0676/2022
Ö 6
Erneute Vorlage zum Antrag Nr. 162/2007 der CDU betreffend Rahmenplan für die Grünanlagen im Regierungsviertel und Änderungsantrag der SPD

Beschluss: mit Änderung beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0803/2022
Ö 7
Lichtverschmutzung eindämmen (ÖDP)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0189/2022/1
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Verschiedenes