SessionNet | Ortsbeirat Mainz-Neustadt - 21.04.2021

Sitzung

OBrNeu/088/2021

Gremium

Ortsbeirat Mainz-Neustadt

Raum

Videokonferenz

Datum

21.04.2021

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verabschiedung eines Ortsbeiratsmitgliedes
Ö 2	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes
Ö 3	Berichterstattung durch Herrn Beigeordneten Dr. Lensch zum Thema "Soziale Stadt"
Ö 4	„Aufwertung der Kirchenfläche St. Bonifaz“ und „Umgestaltung Bonifaziusstraße und Bonifaziusplatz“; Bund-Länder-Programm Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt hier: überarbeiteter Planungsstand nach dem Online-Bürger:innenforum am 11.02.2021 und angepasste Antragstellung Beschluss: nach Anhörung zugestimmt mit Anregungen / Ergänzungen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0597/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 BV Bonifaz Anlage 2 BV Bonifaz
Ö	Anträge
Ö 5	Busschleuse in der Gabelsberger Straße (FDP) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0622/2021	Antrag 0622/2021
Ö 6	Neustadt-Ufer in die Landesgartenschau-Bewerbung einbeziehen (CDU) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0649/2021	Antrag 0649/2021
Ö 7	Verlängerung der Straßenbahnstrecke am Zollhafen bis „Wiesbaden Ost“ (CDU) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	0650/2021	Antrag 0650/2021
Ö 8	Ausweisung von Graffiti-Übungsflächen (SPD) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	0658/2021	Antrag 0658/20201
Ö 9	Der Klimawandel ist da. Die Stadt muss jetzt handeln: Solarsatzung – Dachbegrünung – Fassadenbegrünung (SPD) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0659/2021	Antrag 0659/2021
Ö 9.1	Der Klimawandel ist da. Die Stadt muss jetzt handeln: Solarsatzung – Dachbegrünung – Fassadenbegrünung (SPD) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0659/2021/1	Änderungsantrag 0659/2021/1
Ö	Anfragen
Ö 10	Entwicklung des Baumbestandes in der Mainzer Neustadt (CDU) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0623/2021	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0623/2021
Ö 11	COVID 19-Impfärzte in der Mainzer Neustadt (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0624/2021	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0624/2021
Ö 12	Stellplätze für die in der Feuerwache 2 tätigen Personen (CDU) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0628/2021	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0628/2021
Ö 13	Stellplatzverlust durch Außengastronomieflächen während der Pandemie (CDU) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0629/2021	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0629/2021
Ö 14	Lärmimmissionen rund um die geplante Autoabsetzanlage (CDU) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0631/2021	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0631/2021
Ö 15	Berechnungen zum Lärm auf der Nordmole (CDU) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0632/2021	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0632/2021
Ö 16	Landstromanschlüsse Südmole (CDU) Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet	0651/2021	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0651/2021
Ö 17	Barrierefreier Auf- und Abgang an der Kaiserbrücke (SPD) Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	0656/2021	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0656/2021
Ö 18	Kameraüberwachung am Gebäude Rheinkai 500,Taunusstraße 66-72 (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0657/2021	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0657/2021
Ö 19	Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 19.1	Angebot der Gemeindeschwester Plus (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0432/2021	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0432/2021
Ö 19.2	Vorfahrtsregelung Bopp-/Josefsstraße (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0435/2021	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 0435/2021
Ö 19.3	Private Straßen in der Mainzer Neustadt (Vorlage 1084/2020) Beschluss: zur Kenntnis genommen		Schreiben der Verwaltung
Ö 19.4	Boppstraße: Stand der Bauarbeiten und der Bereitstellung der Ersatzparkplätze (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1049/2020	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 1049/2020
Ö 19.5	Radwege um die Caponniere (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2010/2020	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage 2010/2020
Ö 19.6	Fahrradpavillon (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0172/2021	Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte) Anfrage Fahrradpavillon
Ö 19.7	Wohnungsbau am Beethovenplatz, Ortsbeiratsanfrage 0155/2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen		Schreiben der Verwaltung
Ö 20	Sachstandsberichte
Ö 20.1	Sachstandsbericht zu Antrag 0169/2021 - SPD; hier: Gastronomische Nutzung der Südmole Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0459/2021	Beschlussvorlage (Ausschüsse) Plan zum Sachstandsbericht
Ö 20.2	Sachstandsbericht zum Antrag Nr. 0175/2021 (CDU), Ortsbeirat Mainz-Neustadt hier: Archäologische Funde im Zollhafengebiet Beschluss: zur Kenntnis genommen	0711/2021	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 20.3	Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 1999/2020 der Ortsbeiratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke Mainz-Neustadt; hier: Stellflächen für Lastenräder Beschluss: zur Kenntnis genommen	0721/2021	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 20.4	Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 1632/2019 der Ortsbeiratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke Mainz-Neustadt; hier: Fahrradrouten in der Mainzer Neustadt ausbauen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0723/2021	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 21	Mitteilungen und Verschiedenes
Ö 21.1	Straßenbenennung; hier: Benennung der Brücke zwischen den Molen im Baugebiet Zollhafen in Gerhard-Walter-Bornmann-Brücke		Schreiben der Verwaltung
Ö 21.2	Umbenennung der Pfitznerstraße - alternativer Namensvorschlag		Schreiben der Verwaltung
Ö 21.3	Informationen des Ortsvorstehers zum Thema "Sachstandsberichte"
Ö 21.4	Straßen-, Wege- und Platzbenennung nach weiblichen Persönlichkeiten		Schreiben Dezernat VI
Ö 21.5	Sonstiges
Ö 25	Stadtteilmittel

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: