Sitzung
AFB/131/2021
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz
Datum
16.11.2021
Zeit
16:30-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 21.09.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Wirtschaftliche Beteiligungen
 
Ö 2.1
Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM);
hier: Verlängerung des Anstellungsvertrages von Herrn Daniel Gahr als Geschäftsführer der ZBM

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1407/2021
Ö 2.2
Wirtschaftliche Beteiligungen; mainzplus CITYMARKETING GmbH;
Änderung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: vertagt

 1408/2021
Ö 2.3
Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM);
Masterplan ZBM, Übertragung weiterer städtischer Anteile auf die ZBM

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 1513/2021
Ö 2.4
Wirschaftliche Beteiligungen; Technologiezentrum Mainz GmbH
hier: Übertragung von städtischen Gesellschaftsanteilen an der Technologiezentrum Mainz GmbH auf die Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 1510/2021
Ö 2.5
Gebäudewirtschaft Mainz
hier: Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1446/2021
Ö 2.6
Gebäudewirtschaft Mainz
hier: Investitionsprogramm 2021-2025 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1447/2021
Ö 2.7
Gebäudewirtschaft Mainz
hier: Bestätigung der Bestellung von "Schüllermann und Partner AG" als Prüfungsgesellschaft des GWM-Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1444/2021
Ö 2.8
Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz;
hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2020 und Beschussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1470/2021
Ö 2.9
Wirtschaftsplan 2022 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 1490/2021
Ö 2.10
Investitionsprogramm des Entsorgungsbetriebes zum Finanzplan 2021-2025

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1492/2021
Ö 2.11
Wirtschaftsplan 2021 - Änderung wegen ADD

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1506/2021
Ö 2.12
Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz vom 14. Januar 2021

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1471/2021
Ö 2.13
Bestellung des Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2021 - 2025 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 2.14
Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1480/2021
Ö 2.15
Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan der KDZ Mainz für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1481/2021
Ö 2.16
Kommunale Datenzentrale Mainz
hier: Preisverzeichnis der KDZ Mainz ab dem 01.01.2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1482/2021
Ö 2.17
Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ Mainz)
hier: Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Dornbach Revision GmbH, Mainz, für die Jahresabschlussprüfungen der Wirtschaftsjahre 2022 bis 2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1488/2021
Ö 2.18
Wirtschaftliche Beteiligungen: Bericht
hier: Halbjahresbericht 2021 des Entsorgungsbetriebes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1532/2021
Ö 3
Finanzcontrolling
hier: Finanzcontrollingbericht zum Stichtag 30.09.2021 über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes mit Prognosewerten zum 31.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1533/2021
Ö 4
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 4.1
Haushaltsplanung für das Jahr 2022 (Verwaltungsentwurf)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

 1233/2021
Ö 4.2
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022;
Nachmeldungen zum Verwaltungsentwurf

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

 1437/2021
Ö 4.2.1
Haushaltssatzung 2022; Gewerbesteuerhebesatz 2022
hier: Senkung des Hebesatzes der Gewerbesteuer

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 1621/2021
Ö 4.3
Förderung der Modernisierung Werderstraße 4-12 in der Mainzer Neustadt durch Gewährung eines einmaligen städtischen Investitionszuschusses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1465/2021
Ö 4.4
Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 1.778.375 € für die Fördermaßnahme „Boppstraße“ im Rahmen des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1473/2021
Ö 4.5
Finanzstatus Amt 50;
hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Mehraufwendungen im Pflichtleistungsbereich bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie der Eingliederungshilfe und bei den Personalkosten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1508/2021
Ö 4.6
Unterstellhalle Karcherweg; Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 180.374,00 € beim Projekt "Unterstellhalle Karcherweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 1527/2021
Ö 5
Auflösung der rechtlich selbständigen Eheleute-Freber-Stiftung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

 1449/2021
Ö 6
Mitteilungen