SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 16.03.2021 - 08:00-17:28 Uhr

Sitzung

AFB/127/2021

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Videokonferenz

Datum

16.03.2021

Zeit

08:00-17:28 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 08:00 Uhr
Ö 1	Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 02.02.2021
Ö 2	Wirtschaftliche Beteiligungen
Ö 2.1	Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG hier: Wirtschaftsplan 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 13	0071/2021	Beschlussvorlage MSW Wipl 2021
Ö 2.2	Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG hier: Beteiligungserwerb der Mainzer Stadtwerke AG i.H.v. 50% an der insertEFFECT GmbH Beschluss: zur Kenntnis genommen	0212/2021	Beschlussvorlage
Ö 2.3	Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG hier: Abschluss eines Vergleichs zwischen der Mainzer Stadtwerke AG/Mainzer Wärme GmbH/ Mainzer Wärme Plus GmbH und innogy SE/E.ON Energy Solutions GmbH zur Beilegung eines Rechtsstreites hinsichtlich der Einziehung von 45% der Geschäftsanteile der E.ON Energy Solutions GmbH an der Mainzer Wärme Plus GmbH durch die Mainzer Wärme GmbH Beschluss: zur Kenntnis genommen	0051/2021	Beschlussvorlage
Ö 2.4	Wirtschaftliche Beteiligungen: Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1	0050/2021	Beschlussvorlage 2021 Wirtschaftsplan MAW
Ö 2.5	Wirtschaftliche Beteiligungen: Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14	0290/2021	Beschlussvorlage GVG Wirtschasftplan 2021
Ö 2.6	Wirtschaftliche Beteiligungen: Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14	0340/2021	Beschlussvorlage
Ö 2.7	Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG hier: Auflösung der Citybahn GmbH mit Ablauf des 31.12.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0252/2021	Beschlussvorlage
Ö 2.8	Wirtschaftliche Beteiligungen: Bericht hier: Beteiligungsbericht 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0255/2021	Beschlussvorlage Beteiligungsbericht 2020
Ö 3	Haushaltsangelegenheiten
Ö 3.1	Umsetzung Onlinezugangsgesetz in Rheinland-Pfalz – Vertragsabschluss zum Kommunalen Projektbüro OZG der KommWis (KomPrOZG) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15	0135/2021	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 3.2	Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 412.600 € für die Maßnahme ,,Verkehrssicherheit Kirchstraße" Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 2	0251/2021	Beschlussvorlage Lageplan Kirchstraße Querschnitt
Ö 3.3	Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 255.000,00 € für die Maßnahme „Ausbau Knotenpunkt L425/L413 Mainz-Ebersheim“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1	0045/2021	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 3.4	Förderschule Windmühlenschule, Herstellung einer Busvorfahrt; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	0276/2021	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 3.5	Entgelte der Stadt Mainz für Gebäudedienstleistungen der GWM hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in den Haushaltsjahren 2021 und 2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15	0320/2021	Beschlussvorlage
Ö 3.6	Otto-Schott-Gymnasium, Errichtung einer Dreifeldsporthalle; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2021 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1	0337/2021	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 4	Mitteilungen