SessionNet | Stadtrat - 28.04.2021

Sitzung

StR/120/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Rheingoldhalle, Gutenberg-Saal, Rheinstr. 66, 55116 Mainz

Datum

28.04.2021

Zeit

15:00-16:20 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	T E I L I
Ö	Anfragen
Ö 1	Beratungsangebot für sexuell übertragbare Krankheiten (Piraten & Volt) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0474/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat) Zwischenstand zur Anfrage 0474/2021
Ö 2	Flächenbilanz in der Mainzer Alt- und Neustadt (FDP) Beschluss: vertagt	0481/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat) Zwischenbericht
Ö 3	Unverhältnismäßige Ausgangssperre und Maskenpflicht am Rheinufer in Mainz, AfD Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen	0680/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 4	Spende ans Gutenberg-Museum (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0684/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 5	Zugang zu Parkplätzen für Umweltbelange (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0685/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 6	Einsatz der LUCA App zur Kontaktnachverfolgung in Mainz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0686/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 7	Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur gemeinwohlorientierten Bodenpolitik (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0687/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 8	Einfache und verständliche Sprache in öffentlicher Kommunikation der Stadtverwaltung (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0688/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 9	Pressestelle (DIE PARTEI) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0689/2021	Antwort auf Anfrage (Stadtrat) Anfrage
Ö 10	Wohnsitz - und Obdachlosen in der Stadt Mainz (DIE PARTEI) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0690/2021	Antwort auf Anfrage (Stadtrat) Anfrage
Ö 11	Fehlende Wickeltische im Stadthaus (AfD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0692/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 12	Einsatz der "Luca-App" in Mainz (AfD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0694/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 13	Monitoring von Corona-Viren im Kanalnetz (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0697/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 14	Grüne Brücke sauber und barrierefrei gestalten (SPD) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0699/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 15	Sachstand zu Antrag 1360/2019 – Novellierung der Grünsatzung (ÖDP) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0700/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 16	XL Eier im Mainzer Lebensmittelhandel (ÖDP) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0701/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 17	Umsetzung der Schulbaurichtlinie in Mainz (ÖDP) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0702/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 18	Dezernat VII Fördermanagement (DIE LINKE) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0703/2021	Antwort auf Anfrage (Stadtrat) Anfrage
Ö 19	Wohnungslosigkeit in Pandemiezeiten (DIE LINKE) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0704/2021	Antwort auf Anfrage (Stadtrat) Anfrage
Ö 20	WLAN und Lernräume in Flüchtlingsunterkünften (CDU) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0705/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 21	Vermüllung von Flächen der Deutschen Bahn im Mainzer Stadtgebiet (CDU) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0707/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 22	Förderung alternativer Antriebsformen (CDU) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0708/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 23	Aerosole in Innenräumen: Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie in Betreuungseinrichtungen, Schulen und Kitas (ÖDP) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0709/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 24	Bauschuttdeponie Steinbruch Laubenheim (ÖDP) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0710/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 25	Corona Tests in Kindertagesstätten (Piraten & Volt) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0712/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 26	WLAN-Ausstattung in Geflüchtetenunterkünften (Piraten & Volt) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0713/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 27	Durchführung von hybriden Stadtratssitzungen (Piraten & Volt) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0714/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 28	Bilanzkreismodell für Mainz (FDP) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0715/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 29	Verlust von Parkplätzen durch Ausbau der Rad-Infrastruktur (FDP) Beschluss: vertagt	0716/2021	Anfrage (Stadtrat) Antwort auf Anfrage (Stadtrat)
Ö 30	Neue moderne Ampeln – weniger Emissionen in Mainz (FREIE WÄHLER) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0717/2021	Antwort auf Anfrage (Stadtrat) Anfrage
Ö 31	Entwicklungsplan für Elektro-Ladestationen (FREIE WÄHLER) Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen	0718/2021	Anfrage Antwort Anfrage 0718-2021 Entwicklungsplan E-Ladestationen
Ö 32	Lastenräder – gibt es in Mainz Leih-Lastenräder? (FREIE WÄHLER) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0719/2021	Antwort auf Anfrage (Stadtrat) Anfrage
Ö 33	Fragestunde
Ö	Anträge
Ö	T E I L II
Ö	A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden
Ö 34	Gesamtabschluss der Landeshauptstadt Mainz zum 31.12.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	0424/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 Amt 20Gesamtabschlussbericht 2019 Anlage 2 Amt 14 Prüfbericht zum Gesamtabschluss 2019
Ö 35	Alter Jüdischer Friedhof am Judensand hier: Planungswettbewerb weitere Schritte zur Realisierung des Wettbewerbsergebnisses Beschluss: einstimmig beschlossen	0679/2021	Beschlussvorlage
Ö 36	Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO; hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	0524/2021	Beschlussvorlage
Ö 37	Haushaltsangelegenheiten
Ö 37.1	Änderungsbeschluss zur Doppelhaushaltssatzung und zum Doppelhaushaltsplan 2021/2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	0316/2021	Beschlussvorlage FINAL Änderungsbeschluss Doppelhaushaltsplan 2021 2022
Ö 37.2	Übertragung von Haushaltsausgaberesten aus dem Jahr 2020 nach 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0528/2021	Beschlussvorlage HAR 2020 nach 2021 Anlage 1 HAR 2020 nach 2021 Anlage 2
Ö 37.3	Haushaltsangelegenheiten; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei der Maßnahme „Corona-Pandemie“ im Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0559/2021	Beschlussvorlage
Ö 37.4	Haushaltsangelegenheit; Ortsverwaltung Mainz-Bretzenheim, Sanierung hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 sowie Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0567/2021	Beschlussvorlage
Ö 37.5	Haushaltsangelegenheit; Grundschule Feldberg, Sporthalle hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0588/2021	Beschlussvorlage
Ö 37.6	Haushaltsangelegenheit; 4. IGS „Am Europakreisel“, Interimsstandort hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0589/2021	Beschlussvorlage
Ö 37.7	Haushaltsangelegenheit; Aufzüge Brücke Friedrich-von-Pfeiffer-Weg hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0590/2021	Beschlussvorlage
Ö 56	Nachbewilligung von Haushaltsmittel für den Bau der Rollschuhbahn auf der BSA Mainz-Bretzenheim Beschluss: einstimmig beschlossen	0749/2021	Beschlussvorlage
Ö 38	Wirtschaftliche Beteiligungen
Ö 38.1	Wirtschaftliche Beteiligungen; Kulturzentren Mainz GmbH; Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0088/2021	Beschlussvorlage Anlage BV WP2021 KMG
Ö 38.2	Wirtschaftliche Beteiligungen; Jobperspektive Mainz gGmbH; Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0089/2021	Beschlussvorlage Anlage BV WP2021 JPM
Ö 38.3	Wirtschaftliche Beteiligungen: Staatstheater Mainz Wirtschaftsplan 2021/2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0530/2021	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan Staatstheater Mainz GmbH 21 22
Ö 38.4	Wirtschaftliche Beteiligungen; Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH hier: Bericht über die die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH Beschluss: einstimmig beschlossen	0532/2021	Beschlussvorlage Bericht LRH Prüfung ZBM öffentlicher Teil komplett
Ö 39	Errichtung der gemeinnützigen "Jonas-Stiftung" hier: Satzungsentwurf vom 18.01.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0319/2021	Beschlussvorlage Jonas-Stiftung-Satzungsentwurf 18.01.2021
Ö 40	Änderung der Stiftungssatzung der "Mainzer Fürsorgestiftung" hier: Satzungsentwurf vom 02.02.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0321/2021	Beschlussvorlage 1 Fürsrogestiftung-Satzungsentwurf 02.02.2021 2 Fürsorgestiftung-Satzung i.d.F.v. 15.11.1941
Ö 41	Änderung der Stiftungssatzung der „Eheleute-Freber-Stiftung“ hier: Satzungsentwurf vom 12.02.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0363/2021	Beschlussvorlage 1 Eheleute-Freber-Stiftung Satzungsentwurf 12.02.2021 2 Eheleute-Freber-Stiftung i.d.F.v. 18.03.2013
Ö 42	Digtalpakt für Schulen hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0510/2021	Beschlussvorlage
Ö 43	Qualifizierter Mietspiegel Mainz 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	0248/2021	Beschlussvorlage Mainz MSP-Broschüre 2021
Ö 44	„Aufwertung der Kirchenfläche St. Bonifaz“ und „Umgestaltung Bonifaziusstraße und Bonifaziusplatz“; Bund-Länder-Programm Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt hier: überarbeiteter Planungsstand nach dem Online-Bürger:innenforum am 11.02.2021 und angepasste Antragstellung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0597/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 BV Bonifaz Anlage 2 BV Bonifaz
Ö 45	Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs "Am alten Schulgarten" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1724/2020	Beschlussvorlage
Ö 46	Betrauung der Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH mit der Erbringung von Verkehrsleistungen im Gebiet der Stadt Mainz, einschließlich ergänzender ÖPNV-Dienstleistungen wie der Vorhaltung der hierfür erforderlichen Infrastruktur als gemeinwirtschaftliche Verpflichtung mittels eines öf-fentlichen Dienstleistungsauftrags Beschluss: einstimmig beschlossen	0542/2021	Beschlussvorlage Anhang 1 Anlage 1 Leistungsbeschreibung Anhang 1 Anlage 2 Ausgleichsverfahren und Anreizkriterien Anhang 1 Anlage 3 Infrastruktur Anhang 1 Anlage 4 Liniensteckbriefe+LNP Anhang 1 ÖDA
Ö 47	Unterbrechung des Karcherwegs unmittelbar südlich der Einmündung Rudolf-Diesel-Straße zur Vermeidung von Durchgangsverkehr in den angrenzenden Quartieren der Mainzer Oberstadt Beschluss: vertagt
Ö 48	Kunst im öffentlichen Raum hier: Vorstellung der Flächenpotenziale für legale Graffiti Beschluss: einstimmig beschlossen	0133/2021	Beschlussvorlage Anlage Broschüre Graffiti-Flächenpotenziale
Ö 49	1. Nachtrag zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Gutsschänke Weyer - VEP (B 163)" Abschluss des 1. Nachtrags zum Durchführungsvertrag nach § 12 BauGB zwischen der Landeshauptstadt Mainz, dem Vorhabenträger (Herr Lothar Weyer und Frau Christa Weyer), der Mainzer Netze GmbH, der Mainzer Fernwärme GmbH und Daniel Weyer Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0489/2021	Beschlussvorlage 01 Antrag des Vorhabenträgers zur Fristverlängerung vom 14.01.2021 02 Durchführungsvertrag B 163 03 1. Nachtrag zum Durchführungsvertrag B 163
Ö	B) Ohne Stimmrecht des Vorsitzenden
Ö 50	Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ö 50.1	Besetzung von Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen	0003/2021	Beschlussvorlage
Ö 51	Einwohnerfragestunde [ca. 18.00 Uhr] Beschluss: keine Fragen
Ö 52	Anregungen der Ortsbeiräte [ca. 18.30 Uhr] Beschluss: keine Vorlagen

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