SessionNet | Verkehrsausschuss - 08.09.2020 - 16:30 Uhr

Sitzung

VA/041/2020

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz

Datum

08.09.2020

Zeit

16:30 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 17.06.2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Förderprojekt DKV 4 (Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme) - Optimierung der Verkehrssteuerung und Bevorrechtigung des Umweltverbundes durch Digitalisierung von 80 Lichtsignalanlagen an wichtigen Knotenpunkten (Verkehrssteuerung_II) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1285/2020	Beschlussvorlage Verkehrssteuerung II Skizze
Ö 3	Förderprojekt DKV 4 (Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme) - Implementierung eines digitalbasierten Prognosemodells 2030, Erhebung von Parametern zum Mobilitätsverhalten und Erstellung einer webbasierten Haltestellendatenbank (M3_Datenerfassung_II) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1276/2020	Beschlussvorlage M3 Datenerfassung II Skizze
Ö 4	Förderprojekt DKV 4 (Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme) - Einführung sicherheitsrelevanter Maßnahmen und Ausbau der Abstellmöglichkeiten hochwertiger Räder (M3_Radverkehr) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1278/2020	Beschlussvorlage M3 Radverkehr Skizze
Ö 5	Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 2.915.951 Euro für die Maßnahme „Erneuerung Parkleitsystem" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0860/2020	Beschlussvorlage M3 Digitales PLS Skizze
Ö 6	Kommunale Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1374/2020	Beschlussvorlage V6A Anlage1 der Beschlussvorlage Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachung Standorte VGA Anlage 2 der Beschlussvorlage Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachung Kosten und Einnahmen
Ö 7	Ersatzbeschaffung kommunale Geschwindigkeitsüberwachung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1362/2020	Beschlussvorlage
Ö 8	Fortschreibung der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Mainz; hier: Aufnahme von besonderen Maßnahmen des Mobilitätsmanagements Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0430/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Stellplatzsatzung Stellplatzsatzungsliste 2020 01 final Stellplatzsatzung 2020 05 final 2
Ö 9	Umgestaltung Hauptstraße, 4. Bauabschnitt (zwischen Floßstraße und Liebigstraße); hier: Genehmigungsplanung und Bürgerinformation Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1281/2020	Beschlussvorlage (Ausschüsse) 2.1 Lageplan Beschlussvorlage 2.2 Lageplan Beschlussvorlage
Ö 10	Ergänzung zur Vorabbekanntmachung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA): Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Main-Taunus-Kreis unter Beteiligung der Main-Taunus Verkehrsgesellschaft mbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1305/2020	Beschlussvorlage 200813 Ergänzungsvereinbarung LHS-MZ MTK MTV 200813 Zweckvereinbarung LHS-MZ MTK MTV Anlage Liniensteckbriefe ÖDA Mainz - MTK
Ö 11	Sachstandsbericht zu Antrag 0942/2020 Stadtratsfraktion PIRATEN & VOLT hier: Vervollständigung und Ausbau des Radwegenetzes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1307/2020	Beschlussvorlage aktuelleRadprojekte
Ö 12	Mitteilungen