SessionNet | Stadtrat - 28.11.2018 - 15:00-16:20 Uhr

Sitzung

StR/101/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

28.11.2018

Zeit

15:00-16:20 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ernennung und Vereidigung der bzw. des zweiten hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Mainz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Ernennung und Vereidigung der bzw. des vierten hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Mainz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Stellenplan 2019/2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1327/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellenplan 2019 2020 Anlage 2a) Teil 1 Stellenplananmeldungen 2019 Anlage 2a) Teil 2 Stellenplananmeldungen 2019 Kita Anlage 2b) Teil 1 Stellenplananmeldungen 2020 Anlage 2b) Teil 2 Stellenplananmeldungen 2020 Kita Anlage 3a) Stellenveränderungen 19 20 Anlage 3b) Stellenveränderungen aufgrund neuer Entgeltordnung
Ö 4	Stellenplan 2019/2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1327/2018/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellenplan 2019 2020 Anlage 2a) Teil 1 Stellenplananmeldungen 2019 Anlage 2a) Teil 2 Stellenplananmeldungen 2019 Kita Anlage 2b) Teil 1 Stellenplananmeldungen 2020 Anlage 2b) Teil 2 Stellenplananmeldungen 2020 Kita Anlage 3a) Stellenveränderungen 19 20 Anlage 3b) Stellenveränderungen aufgrund neuer Entgeltordnung Anlage 4) Stellenplananmeldungen 2019 Entsorgungsbetrieb Anlage 5 HH 2019 20 Stellenanhebungen Feuerwehr 2. EA zu Stellenplan 2017 2018 Stellenplan 2019 20 Obergrenze 2019 unter Berücks. Änderungen Feuerwehr 26.10.2018 Obergrenze 2020 unter Berücks. Änderungen Feuerwehr 26.10.2018
Ö 5	2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Mainz für das Haushaltsjahr 2018 (Nachmeldung zum Verwaltungsentwurf) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1687/2018	Beschlussvorlage
Ö 6	2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Mainz für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1471/2018	Beschlussvorlage Druck 2. Nachtrag 2018
Ö 7	Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2019/2020; (Nachmeldungen zum Verwaltungsentwurf) Beschluss: abweichende Beschlussfassung	1684/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Konsumtive Nachmeldungen 2019-2020 Anlage 2 Investive Nachmeldungen 2019-2020
Ö 8	Doppelhaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019/2020 (Verwaltungsentwurf) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1452/2018	Beschlussvorlage Band I Verwaltungsentwurf 2019-2020 Band II Verwaltungsentwurf 2019-2020
Ö 8.1	Haushaltsbegleitantrag zum Doppelhaushalt 2019/2020 (ÖDP) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	1918/2018/1	Antrag (Stadtrat)
Ö 8.2	Gemeinsamer Antrag zur Verwaltungsvorlage „Doppelhaushalt für die Jahre 2019/2020“ (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	1931/2018	Antrag (Stadtrat)
Ö 8.3	Begleitantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Haushaltsentwurf 2019/2020 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	1980/2018	Antrag (Stadtrat)
Ö 9	Verwaltungsentwurf des Sonderhaushaltsplanes (Fonds, Selbständige Stiftungen) für die Jahre 2019/2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	1686/2018	Beschlussvorlage Sonderhaushalt Entwurf 2018 10 31