Sitzung
HPA/133/2017
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
29.11.2017
Zeit
14:30-14:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Nachtrag zum Stellenplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1545/2017
Ö 2
Abschlussbericht zum Projekt "Aufbau eines zentralen, strategischen Immobilienmanagements bei der Landeshauptstadt Mainz"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1546/2017
Ö 3
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO;
hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1453/2017
Ö 4
Städtische Kita Bretzenheim-Süd; Ersatzneubau mit Veränderung des Betreuungsangebotes und provisorische Unterbringung bis zur Fertigstellung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1294/2017
Ö 5
Kindertagespflege; Erhöhung der Förderleistung in der Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1413/2017
Ö 6
Neue Projektgruppenmitglieder für das OPEN OHR Festival 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1417/2017
Ö 7
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 21. Juli 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1414/2017
Ö 8
Änderung Kostenplan des Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz vom 14. Dezember 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1415/2017
Ö 9
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 20.09.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Mitteilungen

Beschluss: keine Vorlagen