SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 05.09.2018 - 17:15-17:45 Uhr

Sitzung

HPA/127/2018

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Ratssaal, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

05.09.2018

Zeit

17:15-17:45 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Stellenplan 2019/2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1327/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellenplan 2019 2020 Anlage 2a) Teil 1 Stellenplananmeldungen 2019 Anlage 2a) Teil 2 Stellenplananmeldungen 2019 Kita Anlage 2b) Teil 1 Stellenplananmeldungen 2020 Anlage 2b) Teil 2 Stellenplananmeldungen 2020 Kita Anlage 3a) Stellenveränderungen 19 20 Anlage 3b) Stellenveränderungen aufgrund neuer Entgeltordnung
Ö 2	Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO; hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1280/2018	Beschlussvorlage
Ö 3	Plakatierungsrichtlinie; Evaluation Plakatierungsrichtlinie Beschluss: abgesetzt	1163/2018	Beschlussvorlage
Ö 4	Einrichtung einer weiteren städtischen Kindertagesstätte in der Mainzer Neustadt, Zollhafen II Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1193/2018	Beschlussvorlage
Ö 5	Absichtserklärung (LOI) zwischen Firma Köbig und der Stadt Mainz zur Handhabung der evtl. Abrissmaßnahme der Hochbrücke über dem Betriebsgrundstück der Firma Köbig; Zustimmung zur Absichtserklärung Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1289/2018	Beschlussvorlage LOI-final.ing
Ö 6	Erschließungsbeiträge in der Stadt Mainz Satzung der Stadt Mainz über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Lärmschutzanlage im Bereich des Bebauungsplanes Ma 15 „Hinter den Wiesen“ Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	0817/2018/1	Beschlussvorlage Satzung Ma 15
Ö 7	Erschließungsbeiträge in der Stadt Mainz Satzung der Stadt Mainz über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Lärmschutzanlage im Bereich des Bebauungsplanes Le 2 – „Nino-Erné-Straße“ Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0818/2018/1	Beschlussvorlage Satzung Le 2
Ö 8	Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 25.07.2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Mitteilungen Beschluss: keine Vorlagen