SessionNet | Haupt- und Personalausschuss (Ferienparlament) - 25.07.2018 - 16:30-17:55 Uhr

Sitzung

JMBK/001/2018

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

25.07.2018

Zeit

16:30-17:55 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 7	Green City Masterplan M³ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1165/2018	Beschlussvorlage Anlage Masterplan M3 Auswirkungen und Fristigkeiten Ferienparlament V01
Ö 1	Dezernatsverteilung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1130/2018	Beschlussvorlage (Ausschüsse) Dezernatsverteilung Stand 25.07.2018
Ö 2	Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO; hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1133/2018	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 3	Feuerwache II, Büroausbau hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1136/2018	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 4	Bereitstellung von zusätzlichen investiven Haushaltsmitteln für Maßnahmen in den Außengeländen der städtischen Kindertagesstätten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1154/2018	Beschlussvorlage
Ö 5	Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 199.000 € sowie die Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 92.250 € für die Maßnahme "Effizientes Verkehrsmanagement durch Verkehrsdatenerfassung und Vernetzung" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1174/2018	Beschlussvorlage (Ausschüsse) Förderbescheid M3 V3 Datenerfassung Förderbescheid Text M3 V3 Datenerfassung Gesamtfinanzierungsplan Dieselfond projektbeschreibung m3 verkehrsdatenerfassung
Ö 6	Gemeindliche Forstwirtschaft; Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer kommunalen Holzvermarktungs-GmbH/Beteiligung des Zweckverbandes zur Erhaltung des Lennebergwaldes (ZL) an dieser kHV-GmbH einschließlich Übertragung der Aufgaben der Holzvermarktung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1004/2018	Beschlussvorlage
Ö 8	Verbesserung der Schutzwirkung des Fluglärmschutzgesetzes (FluglärmG) hier: Stellungnahme zum Entwurf eines Berichtes der Bundesregierung zur Evaluierung des Fluglärmschutzgesetzes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1132/2018	Beschlussvorlage (Ausschüsse) Stellungnahme ADF ZRM Broschuere Forderungen Eval FLSG
Ö 9	Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 06.06.2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Mitteilungen Beschluss: keine Vorlagen