SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 06.06.2018 - 16:30-17:45 Uhr

Sitzung

HPA/126/2018

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

06.06.2018

Zeit

16:30-17:45 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Projektbericht zur Organisationsuntersuchung "Effektives Infrastrukturmanagement" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0963/2018	Beschlussvorlage Bericht Organisationsuntersuchung Effektives Infrastrukturmanagement
Ö 2	Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung bei der Landeshauptstadt Mainz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0971/2018	Beschlussvorlage
Ö 3	Sachstandsbericht zum Antrag 2053/2015 der Stadtratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP hier: Chancen nutzen, Synergien heben, Erbe bewahren Beschluss: zur Kenntnis genommen	1020/2018	Beschlussvorlage
Ö 4	Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO; hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0851/2018	Beschlussvorlage
Ö 5	Einrichtung einer Interims-Kita auf dem Layenhof für die geplante neue Kindertagesstätte am Rodeneckplatz im Stadtteil Finthen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0635/2018	Beschlussvorlage
Ö 6	Umstrukturierung und Erweiterung des städtischen Kinderhortes Freiligrathstraße über einen Ersatzneubau/Anbau, Verlagerung von Hortplätzen sowie zeitweise Unterbringung in einer Interims-Kita Am Rodelberg Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0835/2018	Beschlussvorlage
Ö 7	Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2017 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0815/2018	Beschlussvorlage 01.01. Kostenaufstellung 2017 01.04 Kostenaufstellung 2017 03.00 Kostenaufstellung 2017 Satzung
Ö 8	Erschließungsbeiträge in der Stadt Mainz Satzung der Stadt Mainz über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Lärmschutzanlage im Bereich des Bebauungsplanes Ma 15 „Hinter den Wiesen“ Beschluss: abgesetzt	0817/2018	Beschlussvorlage Satzung Ma 15
Ö 9	Erschließungsbeiträge in der Stadt Mainz Satzung der Stadt Mainz über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Lärmschutzanlage im Bereich des Bebauungsplanes Le 2 – „Nino-Erné-Straße“ Beschluss: abgesetzt	0818/2018	Beschlussvorlage Satzung Le 2
Ö 11	Mitteilungen Beschluss: keine Vorlagen