Sitzung
HPA/126/2018
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
06.06.2018
Zeit
16:30-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Projektbericht zur Organisationsuntersuchung "Effektives Infrastrukturmanagement"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0963/2018
Ö 2
Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung bei der Landeshauptstadt Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0971/2018
Ö 3
Sachstandsbericht zum Antrag 2053/2015 der Stadtratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
hier: Chancen nutzen, Synergien heben, Erbe bewahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1020/2018
Ö 4
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO;
hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0851/2018
Ö 5
Einrichtung einer Interims-Kita auf dem Layenhof für die geplante neue Kindertagesstätte am Rodeneckplatz im Stadtteil Finthen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0635/2018
Ö 6
Umstrukturierung und Erweiterung des städtischen Kinderhortes Freiligrathstraße über einen Ersatzneubau/Anbau, Verlagerung von Hortplätzen sowie zeitweise Unterbringung in einer Interims-Kita Am Rodelberg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0835/2018
Ö 7
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz
Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2017 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0815/2018
Ö 8
Erschließungsbeiträge in der Stadt Mainz
Satzung der Stadt Mainz über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Lärmschutzanlage im Bereich des Bebauungsplanes Ma 15 „Hinter den Wiesen“

Beschluss: abgesetzt

 0817/2018
Ö 9
Erschließungsbeiträge in der Stadt Mainz
Satzung der Stadt Mainz über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Lärmschutzanlage im Bereich des Bebauungsplanes Le 2 – „Nino-Erné-Straße“

Beschluss: abgesetzt

 0818/2018
Ö 11
Mitteilungen

Beschluss: keine Vorlagen