Sitzung
HPA/107/2016
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
06.07.2016
Zeit
16:30-16:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0856/2016
Ö 2
Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte hier: Teilnahme am Förderprogramm des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0793/2016
Ö 3
Städtische Kindertagesstätte Familienzentrum Schillstraße, Umstrukturierung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 0855/2016
Ö 4
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Mainz und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 1. Januar 1996, zuletzt geändert durch Satzung vom 12. Dezember 2012

Beschluss: vertagt

 0566/2016
Ö 5
Bericht über die Erprobung des anonymisierten Bewerbungsverfahren bei der Stadt Mainz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0981/2016