Sitzung
AFB/077/2015
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Ratssaal, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
22.09.2015
Zeit
16:35-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 6
Gebäudewirtschaft Mainz hier: Prüfbericht für den Jahresabschluss 2014 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1450/2015
Ö 7
Kommunale Datenzentrale Mainz (KDZ Mainz) hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1466/2015
Ö 8
Aufstellung des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016 hier: Festlegung der Eckdaten, des Verfahrens und des Zeitplanes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1545/2015
Ö 9
Kommunales Investitionsprogramm 3.0

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1526/2015
Ö 10
Finanzstatus Amt 51, hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Mehraufwendungen bei den erzieherischen Hilfen, den Zuschüssen an freie Träger von Kitas und bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Deckung der Mindererträge im Kita-Bereich

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1467/2015
Ö 11
Kindertagesstätte Sonnenkäfer e. V., Mainz-Finthen, Aufnahme in den Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Mainz als freier Träger

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 1385/2015
Ö 12
Entgelterhöhung im Peter-Cornelius-Konservatorium der Stadt Mainz zum 01.11.2015. - Erhöhung der Entgelte - Textänderungen.

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 1348/2015
Ö 13
Mitteilungen