SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 29.04.2014 - 16:30-17:15 Uhr

Sitzung

AFB/069/2014

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

29.04.2014

Zeit

16:30-17:15 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Ö 8	Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1	Ersatzbeschaffung für zwei mobile Jugendverkehrsschulen Beschluss: vertagt	0684/2014	Beschlussvorlage
Ö 8.2	Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 215.000 € für die Maßnahme „Ausbau des Rad-, Geh- und Wirtschaftsweges östlich der K 11 zwischen Drais und Finthen“ Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0685/2014	Beschlussvorlage
Ö 8.3	Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 50.000 € für die Maßnahme „Resterschließung HE 105“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0686/2014	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 8.4	Überplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 30.000 € für die Maßnahme „Resterschließung R34 Alte Gärtnerei“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0687/2014	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 8.5	Außerplanmäßige Mittelbereitstellung i.H.v. 200.000 € für die Maßnahme „Verlängerung Elly-Beinhorn-Straße“ Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0753/2014	Beschlussvorlage Rahmenplan Gymnasium Hechtsheimer Straße
Ö 9	Kindertagesstättenangelegenheiten
Ö 9.1	Integrative städtische Kindertagesstätte Lerchenberg, Umwandlung des Betreuungsangebotes Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0613/2014	Beschlussvorlage
Ö 9.2	Städtische Kindertagesstätte Am Haus der Jugend, Sanierung und Umstrukturierung des Betreuungsangebotes Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0764/2014	Beschlussvorlage
Ö 10	Städtebauförderung Beschluss: vertagt	0747/2014	Beschlussvorlage Aktives Stadtzentrum Projektideen Soziale Stadt
Ö 11	Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2013 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0729/2014	Beschlussvorlage Aufstellungen Beitragssätze 2013 BÖV
Ö 12	Mitteilungen