SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 01.04.2014 - 16:34-17:00 Uhr

Sitzung

AFB/068/2014

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

01.04.2014

Zeit

16:34-17:00 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 6	2. Nachtragshaushaltssatzung / 2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0	0448/2014	Beschlussvorlage 2. Nachtragshaushaltsplan einschl. 2. Nachtragssatzung 2014
Ö 7	Aufstellung des Doppelhaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2015/2016 hier: Vorschlag zur Terminplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0512/2014
Ö 8	Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1	Erweiterungsmaßnahme Grundschule "Am Gleisberg" Neubau einer Mensa und Umbau des Mozarthauses Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0408/2014	Beschlussvorlage Freiflächenplan Gleisbergschule Geplant 14 02 21 AV
Ö 8.2	Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln zur Herstellung von Spielplätzen Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0011/2014	Beschlussvorlage
Ö 8.3	Umsetzung von Haushaltsmitteln aus dem Finanzhaushalt in den Ergebnishaushalt hier: Grünflächensanierungsprogramm Grüngürtel III (2014: 425.000 €, 2015: 850.000 €, 2016: 850.000 €) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0352/2014	Beschlussvorlage
Ö 8.4	Außerplanmäßige Mittelbereitstellung i. H. v. 30.038,65 Euro für die Maßnahme "Unwetterschutzdamm Kesseltal" hier: Teilhaushalt 61-Stadtplanungsamt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0368/2014	Beschlussvorlage (Ausschüsse)
Ö 8.5	Überplanmäßige Mittelbereitstellung i. H.v. 260.000,-- € für die Maßnahme "Busspur Uni-Erweiterungsgelände/Eugen-Salomon-Straße" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0543/2014	Beschlussvorlage
Ö 9	Wirtschaftliche Beteiligungen
Ö 9.1	Wirtschaftliche Beteiligungen, hier: Wohnbau Mainz GmbH, Verzicht des Gesellschafters Stadt Mainz auf eine seit der Restrukturierung ausstehenden Einlage in die Kapitalrücklage der Wohnbau Mainz GmbH Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 10	Mitteilungen