Sitzung
AFB/059/2013
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Raum
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz
Datum
04.06.2013
Zeit
16:35-17:43 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 2
Finanzcontrolling 2013 I. Vorläufiges Haushaltsergebnis 2013 II. Auszug aus dem Finanzcontrollingbericht zum Stichtag 30.04.2013 über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes mit Prognosewerten zum 31.12.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0790/2013
Ö 3
Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2012 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0744/2013
Ö 4
Haushaltsangelegenheiten
 
Ö 4.1
Bereitstellung von außer-/überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Anmietung von Räumen im Bonifaziusturm A und den Umzug der Abt. 422-Medienerwerbung und - bearbeitung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 0753/2013
Ö 4.2
Anmietung des ehemaligen Hotels Waldhorn für die Unterbringung von Flüchtlingen und Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0736/2013
Ö 4.3
Haushaltsvorgriff 2014 hier: Baumaßnahme IGS Anna Seghers

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0815/2013
Ö 4.4
Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Bau von Grünanlagen und Spielplätzen in den Bebauungsplangebieten E46 und E50

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0445/2013
Ö 4.5
Umsetzung von Haushaltsmitteln aus dem Finanzhaushalt in den Ergebnishaushalt in Höhe von 275.000 € für die Maßnahme "Sanierung der Brücke Kerschensteinerstraße" hier: Teilhaushalt 61 - Stadtplanungsamt

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0615/2013
Ö 5
Kindertagesstättenangelegenheiten
 
Ö 5.1
Kindertagesstätte des akademischen Bildungs-Centrums ABC e. V., Rhabanusstraße 5, 55118 Mainz, Einrichtung von zwei Gruppen mit Plätzen für Zweijährige und Ganztagsplätzen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0629/2013
Ö 5.2
Katholische Kindertagesstätte St. Petrus Canisius, Mainz-Gonsenheim, Erweiterung um zwei Gruppen mit kleiner Altersmischung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0648/2013
Ö 5.3
Katholische Kindertagesstätte St. Josef, Josephsstraße, Mainz, Erweiterung und Umstrukturierung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0659/2013
Ö 5.4
Katholische Kindertagesstätte Herz-Jesu, Mainz-Mombach, Erweiterung und Umstrukturierung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0662/2013
Ö 5.5
Neuerrichtung einer Kindertagesstätte in Mainz-Laubenheim, Übernahme der Trägerschaft durch die katholische Kirchengemeinde Maria Heimsuchung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0666/2013
Ö 5.6
Evangelische Kindertagesstätte Mainz-Hechtsheim, Lion-Feuchtwanger-Straße 18, Erweiterung um zwei Krippengruppen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0667/2013
Ö 5.7
Neubau der städtischen Kindertagesstätte Finthen-Mittelweg, An den Lehmgruben 37, Mehrkosten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0668/2013
Ö 5.8
Einrichtung einer provisorischen Kindertagesstätte in der Mainzer Neustadt ab 01.11.2013 bis zur Eröffnung des Ersatzneubaus der Kindertagesstätte Gabelsbergerstraße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0670/2013/1
Ö 5.9
Evangelische Kindertagesstätte Lerchenberg, Erweiterung um eine Krippengruppe, weitere Ganztagsplätze und Plätze für Unterdreijährige

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0672/2013/1
Ö 5.10
Kindertagesstätte der ev. Christuskirchengemeinde, Gartenfeldstraße 13-15, Mainz, Erweiterung um eine Krippengruppe und Umstrukturierung des Angebots

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0677/2013/1
Ö 7
Mitteilungen