SessionNet | Stadtrat - 06.05.2026

Antrag (Stadtrat)

0786/2026

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

0790/2026/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Gemeinsamer Antrag zur Begrünung des Gutenbergplatzes (CDU, BÜNDNIS90DIE GRÜNEN, SPD)

0791/2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Änderungsantrag zur Begrünung des Gutenbergplatzes (OEDP)

0791/2026/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

0791/2026/2

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Gemeinsamer Antrag Junges Mainz (CDU, BÜNDNIS90DIE GRÜNEN, SPD)

0792/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag (Stadtrat)

0793/2026

Beschluss: Antrag durch positiven Beschluss über Änderungsantrag erledigt

Änderungsantrag (Stadtrat)

0793/2026/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

0793/2026/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag (Stadtrat)

0794/2026

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag 0796-2026/1

0796/2026/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein

0798/2026

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage Einfache Sprache.docx

offen

0448/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Offen

SR Mrz26 AF ÖDP Begrünung in Mainz

0460/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

SR Mai26 AF Zukunft Mainzer Tierheim (1)

0615/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0638/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Offene Antwort

0639/2026

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

2026-05-06-Anfrage-GF-ZBM

0674/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

2026-05-06-Anfrage-Landesrechnungshof

0684/2026

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage Ausweichwege für Fuß- und Radverkehr während des Rückbaus der Hochbrücke..docx

0697/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage Parken in Mainz.docx

0698/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage Stiftungen.docx

0699/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage Printprodukte.docx

0700/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Invasive Tier- und Pflanzenarten im Mainzer Stadtgebiet (Volt)

0705/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Mainz kontrolliert – aber wohin sollen Radfahrende eigentlich ausweichen

0706/2026

Beschluss: vertagt

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Mehr Transparenz bei Lebensmittelkontrollen in Mainz

0708/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Öffentliches Geld, gleiche Regeln- Staatliche Neutralität bei kirchlichen Trägern sicherstellen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0710/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Tierheim Mainz- Abstimmung zur Interimslösung und Perspektiven für eine langfristige Lösung

0712/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Vierte Reinigungsstufe und zukünftige Anforderungen an das Mainzer Klärwerk

0714/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Wasserverluste und Zustand des Mainzer Trinkwassernetzes

0715/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage Gaskraftwerk Ingelheimer Aue

0730/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage Kronkorkensammelstellen

0731/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage Meldesystem überfüllter Mülleimer

0732/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage Zigarettenstummel

0733/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0735/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0736/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0737/2026

Beschluss: vertagt

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0738/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0739/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0740/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0741/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0742/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Gesetz zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe Stellungnahme zum Entwurf

0743/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0744/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Offene Antwort

0745/2026

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0746/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0747/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0748/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0749/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0750/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

0751-2026 offen

0751/2026

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0752/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0754/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0755/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage 0756-2026

0756/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0757/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0758/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0759/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0760/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0761/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0762/2026

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0763/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0764/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0776/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Persönliche Anfrage zur Konsolidierungskommission 2025 & unbeantwortetem Fragenkatalog.docx

0734/2026

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

BV 0635 2025 ocred

Data Governance Konzept Mainz

Kurzversion Data Governance Konzept Mainz

0635/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 0770/2026

Beschluss: vertagt

BV 0671 2026

0671/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV 0602-2026-1

0602/2026/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

260318 Mainz WMB 2025

0422/2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

260421 BV Gesunde Stadt

0637/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0597/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Regionales Umsetzungskonzept Landeshauptstadt Mainz

Anlage 1 - LuKIFG Bund

Anlage 2 - LuKIFG Bund Verwaltungsvereinbarung

Anlage 3 - LoI Land - KSV

Anlage 4 - LGRP-Plan GVBl. v. 18.02.2026

Anlage 5 - Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie 2025

0519/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlagen JA RGHVW

0054/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlagen JA RGHKG

0058/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage zum Beteiligungsbericht 2025

Beteiligungsbericht 2025

0506/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlagen JA

0580/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0581/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2026-27 STMZ Wirtschaftsplan

0582/2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV 0544 2026

Spendenliste STR 05.06.2026 öffentlich

0544/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Angenommener Änderungsantrag in den Ausschüssen - Bestandteil der Beschlussvorlage

Beschlussvorlage

Satzung Beherbergungsabgabe 2026 für BV Gast als Schuldner Stufen

0676/2026/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

0576/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0579/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0603/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0604/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0621/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0628/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0629/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

StefansplatzSV

VBB Stefansplatz Übersicht

ÖlgasseSV

0566/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anhang 1 Anlage 4 Liniensteckbriefe LNP

Anlage 1 Änd.öDA-Gesamverkehrsl.´26

Anlage 2 Auswertung Anreizkriterien´25

0549/2026

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

0616/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

260513 Bericht KWP Mainz final

Anhang A – KWP Mainz Maßnahmen final

Anhang B – KWP Mainz Schwerpunktgebiete

Anhang C – KWP Mainz Stadtteilsteckbriefe

Anhang D – KWP Mainz Karten

Anhang E – KWP Mainz Auswertung der Stellungnahmen

0773/2026

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

1291 2025 2 Satzung Nutzung mobile Endgerät

1291 2025 2 Empfangsbestaetigung (Anlage 1)

1291 2025 2 Schadensmeldung (Anlage 2)

1291 2025 2 Kostenaufstellung (Anlage 3)

1291 2025 2 Gegenüberstellung Satzung

1291/2025/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0003/2026

Beschluss: mit Ergänzung beschlossen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö T E I L I

Ö Anträge

Ö 1 VO1 Dok.Jährlicher Konnexitätsbericht (Die Linke)

Ö 2 VO1 Dok.gem. Antrag: Beratung rund um’s Thema Wohnen einfacher finden – digital gebündelt, vor Ort erreichbar (DIE GRÜNEN, CDU, SPD)- neue Fassung

Ö 3 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag zur Begrünung des Gutenbergplatzes (CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ö 3.1 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag zur Begrünung des Gutenbergplatzes (CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD) (ÖDP)

Ö 3.2 VO1 Dok.Änderungsantrag Gemeinsamer Antrag zur Begrünung des Gutenbergplatzes (CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD) (AfD)

Ö 4 VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag: Junges Mainz: Freizeitflächen - konsumfrei, digital und sicher (CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD )

Ö 5 VO1 Dok.Weiterentwicklung der Preisgestaltung - Mehr Auslastung und Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und gezielter Förderung nichtkommerzieller Veranstaltungen (FDP)

Ö 5.1 VO1 Dok.Ergänzungsantrag Weiterentwicklung der Preisgestaltung- Mehr Auslastung und Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und gezielter Förderung nichtkommerzieller Veranstaltungen (FDP) (AfD)

Ö 5.2 VO1 Dok.gem. ÄA Weiterentwicklung der Preisgestaltung - Mehr Auslastung und Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und gezielter Förderung nichtkommerzieller Veranstaltungen (FDP)- (DIE GRÜNEN, CDU, SPD)

Ö 6 VO1 Dok.Erhaltungssatzungen weiterentwickeln (FDP)

Ö 9 Einwohnerfragestunde [ca. 18.00 Uhr]

Ö 7 VO1 Dok.gem. Antrag: Ausbau von Second-Stage-Wohnangeboten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder (Die Grünen, CDU, SPD)

Ö 8 VO1 Dok.Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein (Volt)

Ö Anfragen

Ö 10 VO3 Dok.Einfache Sprache (CDU)

Ö 11 VO3 Dok.(ÖDP) Weiterentwicklung der Begrünung in Mainz

Ö 12 VO2 Dok.Zukunft des Mainzer Tierheims (ÖDP)

Ö 13 VO2 Dok.#mainzGlänzt (DIE GRÜNEN)

Ö 14 VO2 Dok.Umleitungen Feste und Veranstaltungen (DIE GRÜNEN)

Ö 15 VO2 Dok.Anfrage GF ZBM (Die FRAKTION)

Ö 16 VO2 Dok.Anfrage Landesrechnungshof (Die FRAKTION)

Ö 17 VO2 Dok.Ausweichwege für Fuß- und Radverkehr während des Rückbaus der Hochbrücke (CDU)

Ö 18 VO2 Dok.Parken in Mainz (CDU)

Ö 19 VO2 Dok.Stiftungen (CDU)

Ö 20 VO2 Dok.Printprodukte (CDU)

Ö 21 VO2 Dok.Invasive Tier- und Pflanzenarten im Mainzer Stadtgebiet (Volt)

Ö 22 VO2 Dok.Mainz kontrolliert – aber wohin sollen Radfahrende eigentlich ausweichen? (Volt)

Ö 23 VO2 Dok.Mehr Transparenz bei Lebensmittelkontrollen in Mainz (Volt)

Ö 24 VO2 Dok.Öffentliches Geld, gleiche Regeln: Staatliche Neutralität bei kirchlichen Trägern sicherstellen (Volt)

Ö 25 VO2 Dok.Tierheim Mainz: Abstimmung zur Interimslösung und Perspektiven für eine langfristige Lösung (Volt)

Ö 26 VO2 Dok.Vierte Reinigungsstufe und zukünftige Anforderungen an das Mainzer Klärwerk (Volt)

Ö 27 VO2 Dok.Wasserverluste und Zustand des Mainzer Trinkwassernetzes (Volt)

Ö 28 VO2 Dok.Anfrage Gaskraftwerk Ingelheimer Aue (ÖDP)

Ö 29 VO2 Dok.Kronkorkensammelstellen in Mainz (ÖDP)

Ö 30 VO2 Dok.Anfrage Meldesystem überfüllter Mülleimer (ÖDP)

Ö 31 VO2 Dok.Anfrage Zigarettenstummel (ÖDP)

Ö 32 VO2 Dok.Hundewiese – Flächen in Bretzenheim (DIE GRÜNEN)

Ö 33 VO2 Dok.Maßnahmen zum Feldschutz (DIE GRÜNEN)

Ö 34 VO2 Dok.Stadtrechtsausschussentscheidung zu Tempolimit an der Rheinachse (DIE GRÜNEN)

Ö 35 VO2 Dok.Die Stadtverwaltung als verlässliche Arbeitgeberin (DIE GRÜNEN)

Ö 36 VO2 Dok.Ahndung von Parkverstößen und Entwicklung im ruhenden Verkehr der letzten 12 Monate (DIE GRÜNEN)

Ö 37 VO2 Dok.Digitale Souveränität bei der Landeshauptstadt Mainz (SPD)

Ö 38 VO2 Dok.Auswirkungen der aktuellen Kraftstoffpreisentwicklung auf die Mainzer Mobilität (SPD)

Ö 39 VO2 Dok.Sommerferienangebote in Mainz (SPD)

Ö 40 VO3 Dok.Kürzungspläne im Sozialbereich auf Bundesebene (SPD)

Ö 41 VO2 Dok.Neue App der Mainzer Mobilität (SPD)

Ö 42 VO2 Dok.Eigenstromnutzung, Photovoltaik-Ausbau und Energiesteue-rung im Stadtkonzern Mainz (FDP)

Ö 43 VO2 Dok.Umgang mit den Fördermitteln für den Förderverein der Mainzer Bürger Häuser e. V. (FDP)

Ö 44 VO2 Dok.Gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber konsequent nutzen (FDP)

Ö 45 VO2 Dok.Finanzierung des Gutenberg-Museums (FDP)

Ö 46 VO2 Dok.Verkehrssicherheit statt Symboldebatten: Unfallrisiken durch Falschparken differenziert bewerten (FDP)

Ö 47 VO2 Dok.Ladebordsteine als platzsparende Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum (FDP)

Ö 48 VO2 Dok.Sachstand Grundschule Laubenheim - Transparenz und verlässliche Umsetzung (FDP)

Ö 49 VO2 Dok.Tempo 30 auf innerstädtischen Hauptverkehrsstraßen (AfD)

Ö 50 VO2 Dok.Zustand der Mainzer Brücken (AfD)

Ö 51 VO2 Dok.IT-Ausstattung an Mainzer Schulen (AfD)

Ö 52 VO2 Dok.Sexuelle Übergriffe in Mainzer Kitas (AfD)

Ö 53 VO2 Dok.Spielplatzplanung (Die Linke)

Ö 54 VO2 Dok.Anpassung der Fahrpläne Mainzer Mobilität (Die Linke)

Ö 55 VO2 Dok.Vorbesprechungen zwischen Koalitionsfraktionen und Dezernaten/Stadtvorstand (AfD)

Ö 56 VO2 Dok.Fachstelle für Wohnraumhilfen (Die Linke)

Ö 57 VO2 Dok.Jugend spricht für sich - auch in den Stadtteilen? (Die Linke)

Ö 58 VO2 Dok.Untergetauchte Asylbewerber: Lagebewertung und Kostenfolgen für Mainz (AfD)

Ö 59 VO2 Dok.Der Wohnungsmarktbericht 2025 und seine Konsequenzen (Die Linke)

Ö 60 VO2 Dok.Umsetzung der Zweckentfremdungsverbotssatzung - update 2026 (Die Linke)

Ö 61 VO2 Dok.Schreiben der ADD bzgl. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Landeshauptstadt Mainz für den Haushalt des Haushaltsjahres 2026 (SPD)

Ö 62 Fragestunde

Ö 62.1 VO2 Dok.Konsolidierungskommission und offener Fragenkatalog insbesondere zu Liegenschaften (Persönliche Anfragen Frau Groden-Kranich, CDU)

Ö T E I L II

Ö A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden

Ö 63 VO3 Dok.„Open Data-Strategie für Mainz: Transparenz, Teilhabe und Innovation fördern“; hier: Sachstandsbericht

Ö 64 Dezernatsverteilung

Ö 65 VO1 Dok.Bericht über Art und Umfang der ausgeübten Nebentätigkeiten und Ehrenämter

Ö 66 VO1 Dok.Übernahme der Versorgungsangelegenheiten durch die Kommunale Versorgungskasse der Pfälzische Pensionsanstalt (ppa) in Bad Dürkheim zum 1. Juli 2026

Ö 67 VO2 Dok.Wohnungsmarktbericht Mainz 2025