SessionNet | Ortsbeirat Mainz-Altstadt - 14.01.2025

Sitzung

OBrAlt/117/2025

Gremium

Ortsbeirat Mainz-Altstadt

Raum

Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz

Datum

14.01.2025

Zeit

18:00-20:15 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Sitzungsmappe öffentlich

Antrag 1804/2024

1804/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Antrag 0017/2025

0017/2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 1805/2024

1805/2024

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 1806/2024

1806/2024

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 0015/2025

0015/2025

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 0016/2025

0016/2025

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 0019/2025

0019/2025

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 0020/2025

0020/2025

Beschluss: zurückgestellt

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 0021/2025

0021/2025

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 1293/2024

1293/2024

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 1298/2024

1298/2024

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 1299/2024

1299/2024

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 1308/2024

1308/2024

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 1567/2024

1567/2024

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 1569/2024

1569/2024

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 1594/2024

1594/2024

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

Anfrage 1596/2024

1596/2024 Antwort zur Anfrage Ortsbeirat Altstadt

1596/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 1601/2024

1601/2024

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 1603/2024

1603/2024

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage 1604/2024

1604/2024

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 1609/2024

1609/2024

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 1610/2024

1610/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage 1614/2024

1614/2024

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 1618/2024

1618/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 1620/2024

1620/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Ortsbeiräte)

Anfrage 1750/2024

1750/2024

Beschluss: Anfrage zur Sitzung nicht beantwortet

Antwort zu 0744/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Stellungnahme zu 1305/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort der Verwaltung zu 1566/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1019/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1688/2024

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1742/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

1796/2024

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

0078/2025

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

1507/2024

Beschluss: nach Anhörung nicht zugestimmt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltung: 3, Befangen: 0

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Anträge

Ö 1 VO1 Dok.Badergasse in der Altstadt für Besucher:innen und Kund:innen attraktiv gestalten (SPD)

Ö 2 VO1 Dok.Priorität auf Fördermittel für Begrünung und Entsiegelung in der Altstadt (GRÜNE)

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö Anfragen

Ö 4 VO2 Dok.Betonelemente auf der Rheinufer-Promenade in Höhe der Theodor-Heuss-Brücke (SPD)

Ö 5 VO2 Dok.Das Quartier um den "Kirschgarten" (SPD)

Ö 6 VO2 Dok.E-Scooter in der Altstadt und Leistungsfähigkeit der Verwaltung (GRÜNE)

Ö 7 VO2 Dok.Gullys in Fußgängerbereichen (GRÜNE) hier: Erhöhung der Barrierefreiheit und Reduktion von Unfallstellen

Ö 8 VO2 Dok.Fristgerechte Beantwortung von Anfragen (GRÜNE)

Ö 9 VO2 Dok.Verschiebung des Gestaltungswettbewerbs für das Römische Theater (GRÜNE)

Ö 10 VO2 Dok.Probleme bei der Entsiegelung auf Grund von Versorgungsleitungen und Brandschutz (GRÜNE)

Ö 11 Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Ö 11.1 VO2 Dok.`Kulturhaus´ - das unbekannte Projekt (GRÜNE)

Ö 11.2 VO2 Dok.Rheinstraße 19 (GRÜNE)

Ö 11.3 VO2 Dok.Umfeld der Eisgrubschule (GRÜNE)

Ö 11.4 VO2 Dok.„Zu verschenken“ (CDU)

Ö 11.5 VO2 Dok.Baumstandort Malakoff-Terrasse (GRÜNE)

Ö 11.6 VO2 Dok.Neuer Standort für das Marktfrühstück (GRÜNE)

Ö 11.7 VO2 Dok.Zukunft des Denkmals Schönborner Hof (SPD, GRÜNE)

Ö 11.8 VO2 Dok.Fördergelder für Klimaschutz- & Entsiegelungsmaßnahmen (GRÜNE)

Ö 11.9 VO2 Dok.Mittelvergabe für Spielplätze (SPD, GRÜNE) hier: Mittelvergabe für Spielplätze in der Altstadt aus dem Programm "Kinderfreundliches Mainz" und Landesprogramm zur Förderung von Gärten für Kindergärten etc.

Ö 11.10 VO2 Dok.Ordnungswidriges Parken in der Fußgängerzone Löhrstrasse (SPD)

Ö 11.11 VO1 Dok.Große Bleiche (SPD) hier: Leerstand des ehemaligen City-Hotels in der Großen Bleiche und Verzögerung der Neubaupläne

Ö 11.12 VO2 Dok.Neutorschule (GRÜNE) hier: Rückführung der Neutorschule und des öffentlichen Platzes Ludwig-Lindenschmit-Forum an die Stadt Mainz

Ö 11.13 VO2 Dok.Wegeführung für Radverkehr am Rheinufer rund um die Theodor-Heuss-Brücke (GRÜNE)

Ö 11.14 VO1 Dok.Kita Neutorschule und Haus des Erinnerns (GRÜNE) hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Objekt- und Fachplanung Kita Neutorschule und Haus des Erinnerns

Ö 11.15 VO2 Dok.Machbarkeitsstudie Bewässerung der Grünflächen (GRÜNE)

Ö 11.16 VO2 Dok.Baustelleneinrichtung Gutenbergmuseum (GRÜNE)

Ö 11.17 VO2 Dok.Rechtsquellen für Tagescafés, Tagesbistros, u. ä. (neu) (GRÜNE)

Ö 11.18 1 Dok.Antwort der Verwaltung zu 0744/2024

Ö 11.19 1 Dok.Antwort der Verwaltung zu 1305/2024

Ö 11.20 1 Dok.Antwort der Verwaltung zu 1566/2024

Ö 12 Sachstandsberichte

Ö 12.1 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag 0745/2024 hier: Sicherheit des Marktfrühstücks

Ö 12.2 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag 1297/2024 Grüne, Ortsbeirat Mainz-Altstadt; hier: Flächenentsiegelung

Ö 12.3 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag 1250/2024 FDP, Ortsbeirat Mainz Altstadt hier: Baustellenmarketing in der Mainzer Altstadt

Ö 12.4 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag 1605/2024 SPD, Ortsbeirat Mainz-Altstadt; hier: Boule-Platz am Balthasar-Maler-Platz

Ö 12.5 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag 1300/2024 GRÜNE, Ortsbeirat Mainz-Altstadt hier: Entsieglung des geplanten Quartierplatzes Große Langgasse

Ö 13 Beschlussvorlagen

Ö 13.1 VO1 Dok.Kunst im öffentlichen Raum, hier: Aufstellung einer Skulptur der Mainzer Freischützen-Garde am Romano-Guardini-Platz

Ö 14 Mitteilungen und Verschiedenes

Ö 14.1 Terminhinweis Haushaltsbefragungen zum sozialen Erhaltungsrecht (Milieuschutz)

Ö 15 Stadtteilmittel