SessionNet | Stadtrat - 06.04.2022

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Zwischenbericht

0188/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat), Frage 4

0429/2022

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0430/2022

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0431/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0438/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0440/2022

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0441/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0442/2022

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0443/2022

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0444/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0449/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0450/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0451/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0452/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0453/2022

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0455/2022

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0456/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

SR Anfrage 0457 2022 AfD Zwischenbericht

0457/2022

Beschluss: vertagt

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0458/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0459/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0460/2022

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0461/2022

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0462/2022

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0463/2022

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0464/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0468/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0469/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0470/2022

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0471/2022

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0472/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Zwischenbericht (Stadtrat)

0473/2022

Beschluss: vertagt

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0474/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0475/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0476/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0477/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0478/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Stellungnahme

Anfrage (Stadtrat)

0479/2022

Beschluss: vertagt

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Sadtrat)

0480/2022

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

0481/2022

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

0482/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

0483/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

20220401 Zwischenbericht 0484 2022

Anfrage (Stadtrat)

0484/2022

Beschluss: vertagt

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

0493/2022

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Zwischenbericht

0502/2022

Beschluss: vertagt

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

0504/2022

Beschluss: mit Stellungnahme zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

0465/2022

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Zwischenbericht (Stadtrat)

0500/2022

Beschluss: vertagt

Beschluss: keine Vorlagen

Antrag (Stadtrat)

0433/2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

0447/2022

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

gem. Antrag Sportstadt Mainz neue Fassung

0490/2022/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag (Stadtrat)

0491/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag (Stadtrat)

0509/2022

Beschluss: zurückgezogen

Antrag (Stadtrat)

0494/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag (Stadtrat)

0495/2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage

Entwurf Leitlinien Bürgerbeteiligung in Mainz, Feb. 2022

0315/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Geschäftsordnung des Beirats für Digitalisierung der Stadt Mainz 24.02.2022

0339/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

0350/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Druckexemplar Stellenplannachtrag 2022

Anlage 2 Stellenneuanmeldungen Stellenplannachtrag 2022

Anlage 3 Stellenveränderungen Stellenplannachtrag 2022

0373/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Schlussbericht 2021

0273/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Unterschriebene Vorlage

0292/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Unterschriebene Vorlage

0299/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Unterschriebene Vorlage

0301/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Final 15 03 2022

0231/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0386/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0347/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

RHSM Wirtschaftsplan 2022 Anlage zur BV 0024-2022

0024/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

TZM Wirtschaftsplan 2022

0052/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Gesellschaftsvertragsentwurf I2M final

0217/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage BV WP 2022 KMG

0233/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

JPM Wipl. 2022

2035 2022 Beschlussvorlage

0235/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage BV WP 2022 mainzplus

0234/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage BV WP 2022 ZBM

0236/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beteiligungsbericht 2021

0238/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

3a HAR 2021 -2022 Anlage 1 zur BV 2022 03 11

3b HAR 2021 -2022 Anlage 2 zur BV 2022 03 11

0219/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0305/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0306/2022

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Gebührenverzeichnis Krempelmarkt 03-2022

Krempelmarktsatzung 03-2022

Unterschriebene Vorlage

0321/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0218/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0116/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0213/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0281/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0264/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Umgestaltung Hindemithstraße Einkaufszentrum Lageplan

Umgestaltung Hindemithstraße Einkaufszentrum Lerchenberg RQ A bis B

0288/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0318/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0351/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

LP Binger-Straße Stadtrat V2

0314/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 VO ZÖPNV RLP Süd

Anlage 2 VO ZÖPNV RLP Süd Anlage 1 Stimmenverhältnisse

Anlage 3 Präsentation 65.VV ZSPNV Süd neue VO ZÖPNV RLP Süd

0372/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 2. Satzung Änderung Benutzung Grünanlagen

Anlage Grünanlagensatzung

0245/2022/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag (Stadtrat)

0426/2022

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Beschlussvorlage

ENTWURF 12. Änderungssatung

0010/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Satzungsentwurf Stand120321

0269/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Satzung M 105 VS 2VL

0131/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

01 M 105 ernPII Bplan

02 M 105 ernPII Begründung

03 M 105 ernPII Artenschutzgutachten mit Baumbestandserfassung

04 M 105 ernPII Vermerk Öffentlichkeitsbeteiligung

05 M 105 ernPII Vermerk Ämterkoordinierung

06 M 105 ernPII Vermerk Anhörverfahren

07 M 105 ernPII Vermerk Offenlage

0227/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0309/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0002/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: keine Vorlagen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö T E I L I

Ö Anfragen

Ö 1 VO3 Dok.Ankauf von Belegungsrechten (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ö 2 VO3 Dok.Angespannter Wohnungsmarkt – Entwicklung von sozial gefördertem Wohnraum in Mainz (DIE LINKE)

Ö 3 VO2 Dok.Aufnahme der ukrainischen Flüchtlinge (AfD)

Ö 4 VO2 Dok.Kosten der Rathaussanierung (AfD)

Ö 5 VO2 Dok.Denkmalschutz (AfD)

Ö 6 VO2 Dok.Masken an „Bedürftige“ im Zuge der Verlängerung von „Mainz hilft Sofort“ (DIE LINKE)

Ö 7 VO2 Dok.Taubertsbergbad (ÖDP)

Ö 8 VO2 Dok.Ordnungsamt-Mitarbeiter (ÖDP)

Ö 9 VO2 Dok.Zivilschutzbunker (ÖDP)

Ö 10 VO2 Dok.Fläche am Ballplatz (ÖDP)

Ö 11 VO2 Dok.Geschützte Beratung im Pro Familia Zentrum Mainz (DIE LINKE)

Ö 12 VO2 Dok.Anfrage zur allgemeinen Situation aller Geflüchteten in Mainz sowie zur aktuellen Situation in den Gemeinschaftsunterkünften (DIE LINKE)

Ö 13 VO2 Dok.Geflüchtete aus der Ukraine in Mainz: aktuelle Situation (DIE LINKE)

Ö 14 VO2 Dok.Einbürgerungen in Mainz (SPD)

Ö 15 VO2 Dok.Nutzung von Open-Source-Software von der Verwaltung (SPD)

Ö 16 VO2 Dok.Straßenneu- und umbenennungen (SPD)

Ö 17 VO2 Dok.Veräußerung von Grundstücksflächen im Bereich des Projektes Ludwigstraße (DIE LINKE)

Ö 18 VO2 Dok.Betreiber von Kindertagesstätten (CDU)

Ö 19 VO3 Dok.Zuwendungen an das Staatstheater Mainz, AfD

Ö 20 VO2 Dok.Frauen-Nacht-Taxis (CDU)

Ö 21 VO2 Dok.Standorte Hoch-Stapler (CDU)

Ö 22 VO2 Dok.Finanzierung des Tanzportzentrums Lerchenberg (CDU)

Ö 23 VO2 Dok.Umsetzung des Projekts „Neue Laubenheimer Mitte“ (CDU)

Ö 24 VO2 Dok.Austausch von Laternenmasten in Laubenheim (CDU)

Ö 25 VO2 Dok.Einsatz privater Sicherheitsdienste im öffentlichen Raum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ö 26 VO2 Dok.Mehrwegverpflichtung und Plastikreduzierung bei Rheinland-Pfalz Tag, Johannisfest, Weinmarkt und weiteren Festen in 2022 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ö 27 VO2 Dok.Gemeindeschwester plus als Ansprechpartner für Seniorinnen und Senioren (CDU)

Ö 28 VO2 Dok.Blitzerstandorte (CDU)

Ö 29 VO2 Dok.Baustellenmanagement und Anwohnerinformation (CDU)

Ö 30 VO2 Dok.Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung (CDU)

Ö 31 VO2 Dok.Bestandsaufnahme zum Katastrophenschutz in Mainz (CDU)

Ö 32 VO2 Dok.Gesundheitsversorgung im Katastrophenfall (CDU)

Ö 33 VO2 Dok.Rechtliche Grundlage der mündlichen Verfügung zum Umgang mit den Ortsbeiräten (CDU)

Ö 34 VO2 Dok.Verstetigung des Angebots der Ferienschule in den Jahren 2022 und 2023 für Schüler/innen aller Schularten in Mainz (FDP)

Ö 35 VO2 Dok.Stand der Vorbereitungen des Rheinland-Pfalz-Tages anlässlich des Jubiläums „75 Jahre RLP“ vom 20.-22. Mai 2022 in Mainz (FDP)

Ö 36 VO2 Dok.Hygieneartikel in Mainz (FDP)

Ö 37 VO2 Dok.Corona Tests (Piraten & Volt)

Ö 38 VO3 Dok.Geoinformationen in Mainz dreidimensional (3D)? (FREIE WÄHLER)

Ö 39 VO2 Dok.Wohnraum im Mainzer Gewerbegebieten (FREIE WÄHLER)

Ö 40 VO2 Dok.Historischer Straßenname "An der Goldgrube" (FREIE WÄHLER)

Ö 41 VO2 Dok.Das Mainzer Rathaus – Umfang – Pläne – Kosten (FREIE WÄHLER)

Ö 42 VO2 Dok.Maßnahme zur Verbesserung des Mainzer Wohnungsmarkts (FREIE WÄHLER)

Ö 43 VO3 Dok.Plastikflaschenverbrauch vs. Wasserqualität in Mainz (FREIE WÄHLER)

Ö 44 VO2 Dok.Verkehrliche Nutzung der Fußgängerzonen (ÖDP)

Ö 44.1 VO3 Dok.Situation der russischstämmigen Bevölkerung und Aussiedler in Mainz (AfD)

Ö 44.2 VO2 Dok.Winterhafen - Jugend- & Bürger*innenbeteiligung (Piraten & Volt)

Ö 45 VO2 Dok.Persönliche Anfrage: Aktualisierung RheinUferForum (Boos-Waidosch, Dr. Huck und Dr. Klee)

Ö 45.1 VO3 Dok.Aktualisierung des Konzepts für den Zivilschutz in der Stadt Mainz (Persönliche Anfrage)

Ö 46 Fragestunde

Ö Anträge

Ö 47 VO1 Dok.Azubis und Schüler unterstützen (AfD)

Ö 48 VO1 Dok.Kostenfreie Mitnahme im ÖPNV für alle Geflüchteten (DIE LINKE)

Ö 49 VO1 Dok.gem. Antrag: Sportstadt Mainz stärken und ausbauen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU,SPD, FDP)

Ö 50 VO1 Dok.gem. Antrag: Bildungs-, Betreuungs- und Freizeitangebote auch für geflüchtete Kinder und Jugendliche aus der Ukraine öffnen und ausbauen (B'90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Ö 50.1 VO1 Dok.Ergänzungsantrag zu 0491/2022 Bildungs-, Betreuungs- und Freizeitangebote auch für geflüchtete Kinder und Jugendliche aus der Ukraine öffnen und ausbauen (B‘90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Ö 51 VO1 Dok.gem. Antrag: Einrichtung eines Gutenberg-Preises für digitale Medien (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Ö 52 VO1 Dok.Ticketloser ÖPNV (Piraten & Volt)

Ö T E I L II

Ö A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden

Ö 53 VO2 Dok.Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Mainz

Ö 54 VO2 Dok.Einrichtung eines Beirates für Digitalisierung

Ö 55 VO1 Dok.Bericht über Art und Umfang der ausgeübten Nebentätigkeiten und Ehrenämter

Ö 56 VO4 Dok.Nachtrag zum Stellenplan 2022

Ö 57 VO2 Dok.Schlussbericht 2021 des Revisionsamtes

Ö 58 Haushaltsangelegenheiten

Ö 58.1 VO2 Dok.Haushaltsangelegenheit; Projekt Grundschule Leibnizschule, Sanierung Sporthalle hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2022

Ö 58.2 VO2 Dok.Haushaltsangelegenheit; Kita Feldmäuse, Ebersheim hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2022

Ö 58.3 VO2 Dok.Haushaltsangelegenheit; Ersatzneubau Kita Bretzenheim-Süd hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2022

Ö 59 VO2 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022

Ö 60 VO1 Dok."Mainz hilft 2022" Fortsetzung des Programmes zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie

Ö 61 VO1 Dok.Ausbau des Biotechnologiestandortes Mainz: Bereitstellung der erforderlichen überplanmäßigen Haushaltsmittel für eine Bedarfsanalyse und die Einrichtung eines One-Stop-Shops

Ö 62 Wirtschaftliche Beteiligungen

Ö 62.1 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen: Rheinhessen Standort Marketing GmbH hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022

Ö 62.2 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen: TechnologieZentrum Mainz GmbH hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022

Ö 62.3 VO2 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR und Mainzer Stadtwerke AG hier: Gründung der I2M - Innovative Infrastruktur Mainz GmbH