SessionNet | Stadtrat - 29.09.2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

1300/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

1301/2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

1304/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

1306/2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage Nr. 1307-2021Die PARTEI

Anfrage (Stadtrat)

1307/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

1308/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

1309/2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1334/2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1336/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1337/2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1338/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1339/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1341/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1342/2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Beschlussvorlage 1281-2021

1344/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1345/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1346/2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1347/2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1348/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1349/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1354/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anlage Anfrage 1355-2021

1355/2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1356/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1357/2021

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1358/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

20210924 Zwischenbericht

1359/2021

Beschluss: vertagt

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1360/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: keine Fragen

Beschlussvorlage

1117/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag (Stadtrat)

1353/2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

Städtische Beteiligungen weiter stärken und Transparent ausbauen

1378/2021

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

Antrag (Stadtrat)

1378/2021/1

Beschluss: zurückgezogen

Antrag (Stadtrat)

1378/2021/2

Beschluss: zurückgezogen

Antrag (Stadtrat)

1379/2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

1381/2021

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

Antrag (Stadtrat)

1382/2021/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

1383/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Druckexemplar Stellenplan 2022

Anlage 1a Übersicht Ausbildungsstellen 2022

Anlage 2) Teil 1 Stellenneuanmeldungen Stadt 2022

Anlage 2) Teil 2 Stellenneuanmeldungen Kitas 2022

Anlage 3 Stellenveränderungen 2022 korrekte Angabe Seitenzahl

1249/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Amt 20 Jahresabschlussbericht 2020

Anlage 2 Amt 14 Prüfbericht zum Jahresabschluss 2020

1040/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1, Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses

1251/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2020 (Passwort 1031939 2021)

1208/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1223/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

G+V Bilanz

1139/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Wirtschaftsplan 2022

1214/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0855/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

EGM Bilanz GuV 31.12.2020

1095/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

in.betrieb Bilanz 2020 Aktivseite

in.betrieb Bilanz 2020 Passivseite

in.betrieb GuV 2020

1105/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

MSW Bilanz+GuV 2020

1106/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1114/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Mainzer Bürgerhäuser Verwaltungsgesellschaft Bilanz 31.12.2020

Mainzer Bürgerhäuser Verwaltungsgesellschaft GuV 31.12.2020

1125/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

WBM Bilanz+GuV 2020

1129/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage1 Bilanz ZBM 31.12.2020

Anlage2 GuV ZBM 2020

1153/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage1 Bilanz 2020 mainzplus

Anlage2 GuV 2020 mainzplus

1154/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage1 Bilanz 2020 KMG

Anlage2 GuV 2020 KMG

1155/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage1 Bilanz 2020 JPM

Anlage2 GuV 2020 JPM

1156/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1159/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

TZM Bilanz zum 31.12.2020

TZM GuV zum 31.12.2020

1210/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1211/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

MAG Bilanz zum 31.12.2020

MAG GuV 2020

1236/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1219/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1231/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1250/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage (Stadtrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage (Stadtrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage (Stadtrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage (Stadtrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage (Stadtrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage (Stadtrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage (Stadtrat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1290/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0787/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Aktionsplan Sachstandsbericht 2021

1142/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1150/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Konzept Hebammenzentrale Mainz Mainz-Bingen09 2021

1202/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0511/2021

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

H+F Erweiterung Bewohnerparken Neustadt 2021-04-16

0849/2021/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag 0204-2017-1

0869/2021

Beschluss: abweichende Beschlussfassung

Beschlussvorlage

1195/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersichtsplan

1218/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Lageplan zur Platzbenennung

0794/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Stellungnahme

1131/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Ma 34 VS I-Satzung

1094/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1107/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1- Satzung zur Aufhebung der Satzung

2- Stellplatzsatzung Rotekopfgasse-Rheinstraße

1112/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1119/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1128/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

H 101 Aufstellung Bplan

1145/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

LGS 2026 Übersendung ka Stell zur Leistungsfähigkeit

Vorvertrag 2026 Endfassung

1275/2021/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2020, Prüfbericht

1206/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Entwurf Vereinigungsvertrag

Anlage 2 Entwurf Verbandsordnung Zweckverband Rheinhessen Sparkasse

Anlage 3 Entwurf Satzung Zweckverband Rheinhessen Sparkasse

Anlage 4 Entwurf Geschäftsordnung Verbandsversammlung ZV Rheinhessen Sparkasse

1295/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0005/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1387/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: keine Vorlagen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Verabschiedung und Ehrung ausgeschiedener Ratsmitglieder

Ö T E I L I

Ö Anfragen

Ö 2 VO2 Dok.Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern (FREIE WÄHLER)

Ö 3 VO2 Dok.Klimanotstand Mainz – was ist das vorläufige Resümee nach 2 Jahren (FREIE WÄHLER)

Ö 4 VO2 Dok.Fluglärm-Ausgleichszahlungen für Boulespieler? (FREIE WÄHLER)

Ö 5 VO2 Dok.Straßenbahntrasse im Heiligkreuz-Viertel (FREIE WÄHLER)

Ö 6 VO2 Dok.Vergnügungssteuer in Folge der Coronakrise (Die PARTEI)

Ö 7 VO2 Dok.Abschlussbericht AG Historische Straßennamen (Die PARTEI)

Ö 8 VO2 Dok.Erhaltung des Programmkinos Palatin (Die PARTEI)

Ö 9 VO2 Dok.Allianzhaus (Die PARTEI)

Ö 10 VO2 Dok.Personalsituation in den Kindertagesstätten (CDU)

Ö 11 VO2 Dok.Reinigung der Sinkkästen (CDU)

Ö 12 VO2 Dok.Sitzplatz-Situation am Bahnhof Mainz Römisches Theater (CDU)

Ö 13 VO2 Dok.Überschwemmungsrisiko Bäche (CDU)

Ö 14 VO2 Dok.Umsetzung „Mainz startet durch 2021!“ (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ö 15 VO2 Dok.Arbeit und Förderung des Stadtjugendrings, AfD

Ö 16 VO2 Dok.Anfrage Tempo 30 auf Innerstädtischen Hauptstraßen, AfD

Ö 17 VO3 Dok.Fertigstellung der Kitas in Holzbauweise (CDU)

Ö 18 VO2 Dok.Gewalt im Volkspark (CDU)

Ö 19 VO2 Dok.Rückbau der Mombacher Hochbrücke (CDU)

Ö 20 VO2 Dok.Schulbuchausleihe an den öffentlichen Mainzer Schulen (CDU)

Ö 21 VO2 Dok.Sirenen in Mainz (CDU)

Ö 22 VO2 Dok.WLAN-Ausstattung der Mainzer Schulen (CDU)

Ö 23 VO2 Dok.Corona-Impfangebote (SPD)

Ö 24 VO3 Dok.Nutzung des öffentlichen Raums (Piraten & Volt)

Ö 25 VO2 Dok.Erfolg der Luca-App in Mainz (Piraten & Volt)

Ö 26 VO2 Dok.Mainzer Grundstücke im Ostfeld (ÖDP)

Ö 27 VO2 Dok.Katastrophenschutz in Mainz (ÖDP)

Ö 28 VO3 Dok.Freitreppe zwischen Jockel-Fuchs-Platz und Rheinufer (SPD)

Ö 29 VO2 Dok.Schwimmunterricht in Mainz (FDP)

Ö 30 Fragestunde

Ö 31 VO1 Dok.Bürgerbegehren zur Förderung des Klimaschutzes im Gebiet der Stadt Mainz - "Klimaentscheid Mainz" a) Anhörung der vertretungsberechtigten Personen b) Beschluss über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens

Ö Anträge

Ö 32 VO1 Dok.gem. Antrag: Öffentliche Ausschreibung von Stellen der Geschäftsführung stadtnaher Gesellschaften (PIRATEN & VOLT, ÖDP)

Ö 33 VO2 Dok.gem. Antrag: Städtische Beteiligungen weiter stärken und transparent ausgestalten (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Ö 33.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zum Antrag 1378/2021 – „gem. Antrag: Städtische Beteiligungen weiter stärken und transparent ausgestalten“ (CDU)

Ö 33.2 VO1 Dok.Änderungsantrag zum Antrag 1378/2021 – gem. Antrag: Städtische Beteiligungen weiter stärken und transparent ausgestalten (AfD)

Ö 34 VO1 Dok.Zentralen Vollzugs- und Ermittlungsdienst personell aufstocken (CDU)

Ö 35 VO1 Dok.Außengastronomieflächen dauerhaft zur Verfügung stellen (CDU)

Ö 36 VO1 Dok.Hydrogeologisches Gutachten für das Quellgebiet im Cyperus-Park (ÖDP)

Ö 37 VO1 Dok.gem. Antrag: Zusätzliche Flächennutzung für Außengastronomie erhalten (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP)

Ö T E I L II

Ö A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden

Ö 38 VO6 Dok.Stellenplan 2022

Ö 39 VO3 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2020 - Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2020

Ö 40 VO2 Dok.Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gem. § 112 (7) GemO i. V. m. § 113 (3) GemO

Ö 41 VO2 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020

Ö 42 VO1 Dok.Beitritt ProVitako

Ö 43 Wirtschaftliche Beteiligungen

Ö 43.1 VO2 Dok.PMG Parken in Mainz GmbH hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Ö 43.2 VO2 Dok.Mainz AöR; hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022

Ö 43.3 VO3 Dok.Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR; hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Ö 43.4 VO1 Dok.Gemeinnützige Wohnstätten-Genossenschaft Mainz eG hier: Beendigung der Mitgliedschaft

Ö 43.5 VO2 Dok.EGM Entsorgungsgesellschaft Mainz mbH hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Ö 43.6 VO4 Dok.in.betrieb gGmbH Gesellschaft für Teilhabe und Integration hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Ö 43.7 VO2 Dok.Mainzer Stadtwerke AG hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Ö 43.8 VO1 Dok.Gemeinnützigen Baugenossenschaft Mainspitze eG hier: Beendigung der Mitgliedschaft

Ö 43.9 VO3 Dok.Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG hier: Jahresabschluss der Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG zum 31.12.2020

Ö 43.10 VO3 Dok.Mainzer Bürgerhäuser Verwaltungsgesellschaft mbH hier: Jahresabschluss 2020

Ö 43.11 VO2 Dok.Wohnbau Mainz GmbH hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Ö 43.12 VO3 Dok.Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Bestellung des Abschlussprüfers für das Jahr 2021

Ö 43.13 VO3 Dok.Zentrale Beteiligungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH (ZBM); Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2020

Ö 43.14 VO3 Dok.mainzplus CITYMARKETING GmbH; Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht für das Jahr 2020

Ö 43.15 VO3 Dok.Kulturzentren Mainz GmbH (KMG); Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht für das Jahr 2020

Ö 43.16 VO3 Dok.Jobperspektive Mainz gGmbH; Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht für das Jahr 2020

Ö 43.17 VO1 Dok.Wohnbau Mainz GmbH hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung zum 31.12.2021 der Wohnbau Mainz GmbH sowie ihrer Tochtergesellschaft WB Services GmbH

Ö 43.18 VO3 Dok.TechnologieZentrum Mainz GmbH hier: Jahresabschluss zum 31.12.2020

Ö 43.19 VO1 Dok.TechnologieZentrum Mainz GmbH hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2021

Ö 43.20 VO3 Dok.Mainzer Aufbaugesellschaft mbH (MAG) Jahresabschluss zum 31.12.2020

Ö 44 VO1 Dok.Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO; hier: Einwerbung, Entgegennahme und Vermittlung von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Ö 45 Haushaltsangelegenheiten

Ö 45.1 VO1 Dok.Beschaffung einer Containeranlage, zunächst mit Nutzung als Interims-Kita Gonsenheim-Bruchspitze hier: Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2021

Ö 45.2 VO1 Dok.Neubau des Gutenberg-Museums sowie Interimsunterbringung im Naturhistorischen Museum während der Bauphase hier: Über- bzw. außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021

Ö 46 Vergabeangelegenheiten

Ö 46.1 1 Dok.Umgestaltung Wallaustraße und Emausweg in Mainz - Titel 1: Verkehrswegebauarbeiten, Nachtrag-Nr. 1: Verkehrssicherung, Nachtrag-Nr. 2: Lagerfläche und Haufwerksbeprobung und Nachtrag-Nr. 3: Entsorgung Bauschutt

Ö 46.2 1 Dok.Sanierung Neustadtzentrum, Goethestraße 7, 55118 Mainz - Neuinstallation Heizungsanlagen