SessionNet | Verkehrsausschuss - 08.09.2020

Sitzung

VA/041/2020

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Stadthaus Große Bleiche, Konferenzraum 1-4, 5. OG, Löwenhofstr. 1 / Große Bleiche 46, 55116 Mainz

Datum

08.09.2020

Zeit

16:30 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Verkehrssteuerung II Skizze

1285/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

M3 Datenerfassung II Skizze

1276/2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

M3 Radverkehr Skizze

1278/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

M3 Digitales PLS Skizze

0860/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

V6A Anlage1 der Beschlussvorlage Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachung Standorte

VGA Anlage 2 der Beschlussvorlage Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachung Kosten und Einnahmen

1374/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1362/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Stellplatzsatzung Stellplatzsatzungsliste 2020 01 final

Stellplatzsatzung 2020 05 final 2

0430/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

2.1 Lageplan Beschlussvorlage

2.2 Lageplan Beschlussvorlage

1281/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

200813 Ergänzungsvereinbarung LHS-MZ MTK MTV

200813 Zweckvereinbarung LHS-MZ MTK MTV

Anlage Liniensteckbriefe ÖDA Mainz - MTK

1305/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

aktuelleRadprojekte

1307/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 17.06.2020

Ö 2 VO2 Dok.Förderprojekt DKV 4 (Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme) - Optimierung der Verkehrssteuerung und Bevorrechtigung des Umweltverbundes durch Digitalisierung von 80 Lichtsignalanlagen an wichtigen Knotenpunkten (Verkehrssteuerung_II)

Ö 3 VO2 Dok.Förderprojekt DKV 4 (Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme) - Implementierung eines digitalbasierten Prognosemodells 2030, Erhebung von Parametern zum Mobilitätsverhalten und Erstellung einer webbasierten Haltestellendatenbank (M3_Datenerfassung_II)

Ö 4 VO2 Dok.Förderprojekt DKV 4 (Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme) - Einführung sicherheitsrelevanter Maßnahmen und Ausbau der Abstellmöglichkeiten hochwertiger Räder (M3_Radverkehr)

Ö 5 VO2 Dok.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 2.915.951 Euro für die Maßnahme „Erneuerung Parkleitsystem"

Ö 6 VO3 Dok.Kommunale Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung

Ö 7 VO1 Dok.Ersatzbeschaffung kommunale Geschwindigkeitsüberwachung

Ö 8 VO3 Dok.Fortschreibung der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Mainz; hier: Aufnahme von besonderen Maßnahmen des Mobilitätsmanagements

Ö 9 VO3 Dok.Umgestaltung Hauptstraße, 4. Bauabschnitt (zwischen Floßstraße und Liebigstraße); hier: Genehmigungsplanung und Bürgerinformation

Ö 10 VO4 Dok.Ergänzung zur Vorabbekanntmachung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA): Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Main-Taunus-Kreis unter Beteiligung der Main-Taunus Verkehrsgesellschaft mbH

Ö 11 VO2 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag 0942/2020 Stadtratsfraktion PIRATEN & VOLT hier: Vervollständigung und Ausbau des Radwegenetzes

Ö 12 Mitteilungen