SessionNet | Stadtrat - 12.09.2018

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Zwischenbericht

Zwischenbericht (1)

1085/2018

Beschluss: vom Zwischenbericht wird Kenntnis genommen

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Zwischenbericht zu Anfrage 1092/2018

Anfrage (Stadtrat)

1092/2018

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

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1096/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

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1192/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

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1229/2018

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

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1355/2018

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

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1356/2018

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

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1410/2018

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

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1477/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

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1478/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

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1479/2018

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

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1480/2018

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

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1493/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

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1494/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

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1495/2018

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

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1499/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

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Zwischenbericht

1505/2018

Beschluss: vom Zwischenbericht wird Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

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1506/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

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Zwischenbericht (1)

1507/2018

Beschluss: vom Zwischenbericht wird Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1510/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

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1514/2018

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

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1516/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1518/2018

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1519/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1520/2018

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1521/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1522/2018

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1523/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1524/2018

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1525/2018

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1526/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1527/2018

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1528/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1529/2018

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1530/2018

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage(Stadtrat)

1537/2018

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

1539/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

Anfrage (Stadtrat)

1540/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1541/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage (Stadtrat)

Antwort auf Anfrage (Stadtrat)

1511/2018

Beschluss: mit Zusatzfragen zur Kenntnis genommen

Beschluss: keine Fragen

Antrag (Stadtrat)

1295/2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

1296/2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

1501/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag (Stadtrat)

1415/2018/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

1358/2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

1431/2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

1431/2018/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

1496/2018/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag (Stadtrat)

1500/2018/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag (Stadtrat)

1500/2018/3

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: keine Fragen

Antrag (Stadtrat)

1503/2018/1

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Antrag (Stadtrat)

1504/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Druck 2. Nachtrag 2018

1471/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Band I Verwaltungsentwurf 2019-2020

Band II Verwaltungsentwurf 2019-2020

1452/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stellenplan 2019 2020

Anlage 2a) Teil 1 Stellenplananmeldungen 2019

Anlage 2a) Teil 2 Stellenplananmeldungen 2019 Kita

Anlage 2b) Teil 1 Stellenplananmeldungen 2020

Anlage 2b) Teil 2 Stellenplananmeldungen 2020 Kita

Anlage 3a) Stellenveränderungen 19 20

Anlage 3b) Stellenveränderungen aufgrund neuer Entgeltordnung

1327/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

1160/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

1222/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1242/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag

1285/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Doku 2018 06 09 Buergerforum MZGesamtstadt.out

1217/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

1194/2018

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

1196/2018

Beschluss: vertagt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1143/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

WBM JAB 2017 Bilanz und GuV

1140/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

GVG Bilanz zum 31.12.2017

GVG GuV für 2017

1169/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1170/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1179/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

TZM Bilanz zum 31.12.2017

TZM GuV für 2017

1178/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

ZBM Bilanz GuV 2017

1205/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bilanz mainzplus 31.12.2017

Anlage 2 GuV mainzplus 2017

1206/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bilanz Jobperspektive 31.12.2017

Anlage 2 GuV Jobperspektive 2017

1208/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bilanz MAG zum 31.12.2017

Anlage 2 GuV MAG 2017

1209/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

in.betrieb Bilanz zum 31.12.2017

in.betrieb GuV für 2017

1212/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1215/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Bilanz KMG 31.12.2017

Anlage 2 GuV KMG 2017

1246/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Entwurf des Gesellschaftsvertrages RHSM

Anlage 2 Gesellschaftsvertrag der FRM

Anlage 3 Konsortialvertrag zwischen der RHSM und den weiteren Mitgesellschaftern der FRM

1278/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Bilanz-GV JA 2017 PMG

1134/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

20180809 BV 1241 2018 Jahresabschluss 31.12.2017 MSW Aktiva

20180809 BV 1241 2018 Jahresabschluss 31.12.2017 MSW GuV

20180809 BV 1241 2018 Jahresabschluss 31.12.2017 MSW Passiva

1241/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1224/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1225/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1280/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

180816 Maßnahmenliste KI3 II Mainz

1393/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1249/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1298/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1382/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1454/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1157/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

2017032 Sozialraumanalyse Mainz End-ver02

1148/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

1111/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1193/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

1203/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

LOI-final.ing

1289/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Beschlussvorlage

Satzung Ma 15

0817/2018/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Satzung Le 2

0818/2018/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Am Rodelberg

1301/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

2018 07 31 Beschlussvorlage Denkmalliste Bildanhang

1239/2018

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Beschlussvorlage

2018 04 26 Karte Grabungsschutzgebiet Judensand Entwurf

2018 08 08 Entwurf RVO Grabungsschutzgebiet Judensand

1245/2018

Beschluss: nach Anhörung zugestimmt

Beschlussvorlage

Satzung 043 1.Ä-VS

Satzung 043 1.Ä-VS Vorlage

1180/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

01 O70 PI Bebauungsplan

02 O70 PI Textliche Festsetzungen

03 O70 PI Begründung

04 O70 PI Koordinierungsvermerk

1247/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

01 L 72 B-Plan PI

02 L 72 Begründung PI

03 L 72 Vermerk Ämterkorrdinierung

1248/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

01 FNP-Ä 54 Plan

02 FNP-Ä 54 Begründung PI

03 FNP-Ä 54 Vermerk fruehzeitige Behoerdenbeteiligung

1232/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0005/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: keine Vorlagen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö T E I L I

Ö Anfragen

Ö 1 VO3 Dok.Straßenkatzen in Mainz (SPD)

Ö 2 VO4 Dok.Spanisch als zweite Fremdsprache (FDP)

Ö 3 VO3 Dok.Sanierungsmaßnahmen in Wohnungen der WBM (DIE LINKE)

Ö 4 VO2 Dok.Anmeldezahlen von Schüler*innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf an Mainzer Schulen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ö 5 VO2 Dok.Entwicklung der Ansiedlung von Gewerbe und Industrie in Mainz (FW-G)

Ö 6 VO2 Dok.Weiterleitung öffentlicher Gelder durch Asybewerber (MBF)

Ö 7 VO2 Dok.Belegung der Realschulen (MBF)

Ö 8 VO2 Dok.Auslastung / Nutzung von Flüchtlingsunterkünften ggf. Nutzungsfreigabe für Obdachlose während der Winterrmonate (MBF)

Ö 9 VO2 Dok.Wiederkehrende Beiträge Mombach (FW-G)

Ö 10 VO2 Dok.Beantragung von Fördermitteln (ÖDP)

Ö 11 VO2 Dok.Hundesteuer (ÖDP)

Ö 12 VO2 Dok.Finanzmittel für das Städtebauförderprogramm Soziale Stadt (ÖDP)

Ö 13 VO2 Dok.Entwicklung des Mainzer Wochenmarktes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ö 14 VO2 Dok.Entwicklung des Ehrenamtlichen Engagements in den Freiwilligen Feuerwehren in Mainz (SPD)

Ö 15 VO2 Dok.Ausnahmeregelung des Entsorgungsbetriebes (SPD)

Ö 16 VO2 Dok.Geplante Mülldeponie im Steinbruch Weisenau/Laubenheim/Hechtsheim (ÖDP)

Ö 17 VO2 Dok.Anwohnerparken in der Oberstadt (FW-G)

Ö 18 VO3 Dok.Gemeinsame Bußgeldstelle Stadt Mainz / Landkreis Mainz-Bingen (FDP)

Ö 19 VO2 Dok.Bewegungsgarten für Mainz (FDP)

Ö 20 VO3 Dok.Automatische externe Defibrillatoren (AED) (FDP)

Ö 21 VO2 Dok.Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Behinderung (B90/DIE GRÜNEN)

Ö 22 VO2 Dok.Sachstandsbericht zu Beschluss 1771/2015/1 vom 02.12.2015 „Verfüllung und Rekultivierung des ehemaligen Steinbruchs Laubenheim“ (SPD)

Ö 23 VO2 Dok.Städtebauliche Maßnahmen im Rahmen klimafreundliche Stadtentwicklung (SPD)

Ö 24 VO2 Dok.Aggressives Betteln in der Innenstadt (CDU)

Ö 25 VO2 Dok.Weiterentwicklung von Mainz zur Smart City (CDU)

Ö 26 VO2 Dok.Situation Hopfengarten (CDU)

Ö 27 VO2 Dok.Flächen Gutenberg-Museum (CDU)

Ö 28 VO2 Dok.Brücke Saarstraße (CDU)

Ö 29 VO2 Dok.Sachstand Gebiet Große Langgasse - Steingasse - Welschnonnengasse (CDU)

Ö 30 VO2 Dok.Sachstand Revitalisierung Immobilien Münsterplatz (CDU)

Ö 31 VO2 Dok.Straßenbelag in der Bahnhofstraße und in der Großen Langgasse (CDU)

Ö 32 VO2 Dok.Umbau Boppstraße (CDU)

Ö 33 VO2 Dok.Einzelhandelsgutachten IHK (CDU)

Ö 34 VO2 Dok.Klimaanlagen im ÖPNV (CDU)

Ö 35 VO2 Dok.Grün- und Freizeitflächen im Stadtgebiet (CDU)

Ö 36 VO2 Dok.Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten (CDU)

Ö 37 VO2 Dok.Deponierung von Gefahrstoffen im Steinbruch (DIE LINKE)

Ö 38 VO2 Dok.Sanierungsstau an Mainzer Schulen (DIE LINKE)

Ö 39 VO2 Dok.Regionale Fallkonferenzen (DIE LINKE)

Ö 40 VO2 Dok.Brunnen Ernst-Ludwig-Platz (CDU)

Ö 41 VO2 Dok.Persönliche Anfrage: Behinderung des Taxiverkehrs an Halteplätzen (Ansgar Helm-Becker)

Ö 42 Fragestunde

Ö Anträge

Ö 43 VO1 Dok.Städtebaulicher Rahmenplan Klimaanpassung (ÖDP)

Ö 44 VO1 Dok.Erarbeitung von Hitze-Aktionsplänen für die Stadt Mainz (ÖDP)

Ö 50 VO1 Dok.Maßnahmen und Strategien zum Schutz bei Extremwetter (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)

Ö 45 VO1 Dok.Erhebung wiederkehrende Beiträge (FW-G)

Ö 46 VO1 Dok.Armut bekämpfen, nicht arme Menschen - defensive Architektur gegen Wohnungslose verhindern (DIE LINKE)

Ö 47 VO1 Dok.Mobilität für Alle - ein echtes Sozialticket für Mainz (DIE LINKE)

Ö 47.1 VO1 Dok.Änderungsantrag zum Antrag 1431/2018 der Stadtratsfraktion Die Linke "Mobilität für Alle - ein echtes Sozialticket für Mainz" (CDU)

Ö 48 VO1 Dok.Ausbau der A 643 und Bau einer neuen Vorlandbrücke (CDU)

Ö 49 VO1 Dok.Umstellung der Verpflegung in städtischen Kindertagesstätten (CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)

Ö 49.1 VO1 Dok.Ergänzungsantrag zu gem. Antrag: Umstellung der Verpflegung in städtischen Kindertagesstätten (DIE LINKE, ÖDP)

Ö 84 Einwohnerfragestunde [ca. 19.00 Uhr]

Ö 51 VO1 Dok.Sauberkeit in Mainz verbessern (CDU)

Ö 52 VO1 Dok.Verkehrsschilderflohmarkt für Mainz (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)

Ö T E I L II

Ö A) Mit Stimmrecht des Vorsitzenden

Ö 53 VO2 Dok.2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Mainz für das Haushaltsjahr 2018

Ö 54 VO3 Dok.Doppelhaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019/2020 (Verwaltungsentwurf)

Ö 55 VO8 Dok.Stellenplan 2019/2020

Ö 56 Sachstandsberichte

Ö 56.1 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu Antrag Nr. 0315/2015 (SPD); hier: Mehr Übernachtungsplätze für obdachlose Frauen

Ö 56.3 VO1 Dok.Antrag 0464/2016 Masterplan Verkehr (CDU); hier: Beschlussfassung

Ö 57 VO2 Dok.Dokumentation des Bürgerforums "Meine Stadt. Meine Ideen." vom 09.06.2018

Ö 58 VO1 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz; hier: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017

Ö 59 VO1 Dok.Kommunale Datenzentrale Mainz; hier: Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft "Schüllermann und Partner AG" für die Jahresabschlussprüfungen der Wirtschaftsjahre 2019 bis 2021

Ö 60 Wirtschaftliche Beteiligungen

Ö 60.1 VO3 Dok.Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH; hier: Jahresabschluss zum 31.12.2017

Ö 60.2 VO1 Dok.Mainzer Alten- und Wohnheime gGmbH; hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Abschlussprüfung 2018

Ö 60.3 VO3 Dok.Mainzer Bürgerhäuser GmbH & Co. KG; hier: Jahresabschluss zum 31.12.2017

Ö 60.4 VO2 Dok.Wohnbau Mainz GmbH; hier: Jahresabschluss der Wohnbau Mainz GmbH zum 31.12.2017

Ö 60.5 VO3 Dok.Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH; hier: Jahresabschluss zum 31.12.2017

Ö 60.6 VO1 Dok.Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH; hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2018

Ö 60.7 VO1 Dok.TechnologieZentrum Mainz GmbH; hier: Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2018