SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 20.06.2017

Sitzung

AFB/094/2017

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

20.06.2017

Zeit

16:30-16:55 Uhr

Einladung - öffentlich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0758/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0846/2017

Beschluss: Einzelabstimmungen (siehe Niederschrift)

Beschlussvorlage

0722-2017 WA 01.06.17 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.16

0722-2017 WA 01.06.17 Anlage Korrekturblatt zum Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.16

0722/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

Finanzcontrollingbericht 042017

0853/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

0767/2017

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0735/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

0721/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

2017 05 04 Investitionsplan Straßenbeleuchtung 2017 2018 Erweiterungen

2017 05 04 Investitionsplan Straßenbeleuchtung 2017 2018 Neubau

2017 05 19 Investitionsplan Straßenbeleuchtung 2017 2018 Erneuerungen

Entwicklung Bereitstellungspauschale

0772/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0917/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Planung Sportanlage

0790/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0521/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0730/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0744/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0789/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0568/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0572/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0570/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0571/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0573/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0574/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0575/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0576/2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom 09.05.2017

Ö 2 Wirtschaftliche Beteiligungen

Ö 2.1 VO1 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Grundstücksentwicklung Mainz (AGEM) AöR hier: Auflösung der Grundstücksentwicklung Mainz (AGEM) AöR und Rückübertragung der Aufgaben auf die Stadt Mainz zum 30.09.2017

Ö 2.2 VO1 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Mainzer Stadtwerke AG hier: Änderung der Satzung

Ö 3 VO3 Dok.Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz hier: Prüfbericht über den Jahresabschluss 2016 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses

Ö 4 VO2 Dok.Finanzcontrolling hier: Finanzcontrollingbericht zum Stichtag 30.04.2017 über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes mit Prognosewerten zum 31.12.2017

Ö 5 Haushaltsangelegenheiten

Ö 5.1 VO1 Dok.Wirtschaftliche Beteiligungen; Staatstheater Mainz GmbH; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Staatstheater Mainz GmbH

Ö 5.2 VO1 Dok.Neubau Grundschule Laubenheim hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ö 5.3 VO1 Dok.Aufzüge Brücke Friedrich-von-Pfeiffer-Weg hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Ö 5.4 VO5 Dok.Abwicklung der investiven Beleuchtungskosten als Investitionskostenzuschuss hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung beim Investitionsprojekt 7.000883 – Öffentliche Beleuchtung

Ö 5.5 VO1 Dok.Kita Bretzenheim Süd, Ersatzneubau hier: überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung

Ö 5.6 VO2 Dok.Grundschule Münchfeldschule, Sportanlage hier: Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2017

Ö 6 Kindertagesstättenangelegenheiten

Ö 6.1 VO1 Dok.Errichtung einer neuen städtischen Kindertagesstätte im Heiligkreuz-Viertel im Stadtteil Weisenau

Ö 6.2 VO1 Dok.Städtische Kita Feldmäuse Ebersheim; Ersatzneubau mit Erweiterung des Betreuungsangebotes und provisorische Unterbringung bis zur Fertigstellung

Ö 6.3 VO1 Dok.Anbau und Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Layenhof um eine weitere Gruppe

Ö 6.4 VO1 Dok.Neubau einer städtischen Kindertagesstätte Am Jungstück im Stadtteil Laubenheim

Ö 7 Stiftungsangelegenheiten

Ö 7.1 VO1 Dok.Auflösung der rechtlich selbständigen „Katharina Astor-Stiftung“

Ö 7.2 VO1 Dok.Auflösung der rechtlich selbständigen „Josef David Heidelberger-Stiftung“

Ö 7.3 VO1 Dok.Auflösung der rechtlich unselbständigen „Fritz-Straub-Stiftung“

Ö 7.4 VO1 Dok.Auflösung der rechtlich unselbständigen „Henkell-Stiftung“

Ö 7.5 VO1 Dok.Auflösung der rechtlich unselbständigen „Mainzer Ausbildungsstiftung“

Ö 7.6 VO1 Dok.Auflösung der rechtlich unselbständigen „Mainzer Stiftung für Kriegsbeschädigte“

Ö 7.7 VO1 Dok.Auflösung der rechtlich unselbständigen „Peter-Barzen-Stiftung“

Ö 7.8 VO1 Dok.Auflösung der rechtlich unselbständigen „Hans Klenk-Stiftung“, der „Fritz Kohl-Stiftung“ und der „Wilhelm Karl Reininger-Stiftung“

Ö 8 Mitteilungen