SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen - 04.06.2013

Sitzung

AFB/059/2013

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Raum

Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz

Datum

04.06.2013

Zeit

16:35-17:43 Uhr

Einladung - öffentlich

Niederschrift öffentlich

Beschlussvorlage (Ausschüsse)

0790/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

130517 Anlage 1 zu BV 744-2013, Beitragssatzsatzung BÖV 2012

130517 Anlage 2 zur BV 744-2013, Aufstellung beitragsf.Invest.Kosten 2012 AG 01.01

130517 Anlage 3 zur BV 744-2013, Aufstellung beitrgaf.Invest.Kosten 2012 AG 04.00

0744/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0753/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0736/2013

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0815/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0445/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0615/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0629/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0648/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0659/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0662/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0666/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0667/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0668/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0670/2013/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0672/2013/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0677/2013/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 2 VO1 Dok.Finanzcontrolling 2013 I. Vorläufiges Haushaltsergebnis 2013 II. Auszug aus dem Finanzcontrollingbericht zum Stichtag 30.04.2013 über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes mit Prognosewerten zum 31.12.2013

Ö 3 VO4 Dok.Wiederkehrende Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz Satzung über die Festlegung von Beitragssätzen für das Jahr 2012 zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen in der Stadt Mainz

Ö 4 Haushaltsangelegenheiten

Ö 4.1 VO1 Dok.Bereitstellung von außer-/überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Anmietung von Räumen im Bonifaziusturm A und den Umzug der Abt. 422-Medienerwerbung und - bearbeitung

Ö 4.2 VO1 Dok.Anmietung des ehemaligen Hotels Waldhorn für die Unterbringung von Flüchtlingen und Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln

Ö 4.3 VO1 Dok.Haushaltsvorgriff 2014 hier: Baumaßnahme IGS Anna Seghers

Ö 4.4 VO1 Dok.Bewilligung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Bau von Grünanlagen und Spielplätzen in den Bebauungsplangebieten E46 und E50

Ö 4.5 VO1 Dok.Umsetzung von Haushaltsmitteln aus dem Finanzhaushalt in den Ergebnishaushalt in Höhe von 275.000 € für die Maßnahme "Sanierung der Brücke Kerschensteinerstraße" hier: Teilhaushalt 61 - Stadtplanungsamt

Ö 5 Kindertagesstättenangelegenheiten

Ö 5.1 VO1 Dok.Kindertagesstätte des akademischen Bildungs-Centrums ABC e. V., Rhabanusstraße 5, 55118 Mainz, Einrichtung von zwei Gruppen mit Plätzen für Zweijährige und Ganztagsplätzen

Ö 5.2 VO1 Dok.Katholische Kindertagesstätte St. Petrus Canisius, Mainz-Gonsenheim, Erweiterung um zwei Gruppen mit kleiner Altersmischung

Ö 5.3 VO1 Dok.Katholische Kindertagesstätte St. Josef, Josephsstraße, Mainz, Erweiterung und Umstrukturierung

Ö 5.4 VO1 Dok.Katholische Kindertagesstätte Herz-Jesu, Mainz-Mombach, Erweiterung und Umstrukturierung

Ö 5.5 VO1 Dok.Neuerrichtung einer Kindertagesstätte in Mainz-Laubenheim, Übernahme der Trägerschaft durch die katholische Kirchengemeinde Maria Heimsuchung

Ö 5.6 VO1 Dok.Evangelische Kindertagesstätte Mainz-Hechtsheim, Lion-Feuchtwanger-Straße 18, Erweiterung um zwei Krippengruppen

Ö 5.7 VO1 Dok.Neubau der städtischen Kindertagesstätte Finthen-Mittelweg, An den Lehmgruben 37, Mehrkosten

Ö 5.8 VO1 Dok.Einrichtung einer provisorischen Kindertagesstätte in der Mainzer Neustadt ab 01.11.2013 bis zur Eröffnung des Ersatzneubaus der Kindertagesstätte Gabelsbergerstraße

Ö 5.9 VO1 Dok.Evangelische Kindertagesstätte Lerchenberg, Erweiterung um eine Krippengruppe, weitere Ganztagsplätze und Plätze für Unterdreijährige

Ö 5.10 VO1 Dok.Kindertagesstätte der ev. Christuskirchengemeinde, Gartenfeldstraße 13-15, Mainz, Erweiterung um eine Krippengruppe und Umstrukturierung des Angebots

Ö 7 Mitteilungen